Die Verhältnisse vor der gegenwärtig ablaufenden Wahlperiode sind noch gut in Erinnerung. Ab 2019 geriet Israel in eine politische Blockade, die sich weniger um Inhalte drehte als um eine Person: Benjamin Netanjahu. Damals war Avigdor Lieberman mit seiner Partei bereits kurz davor, eine rechte Koalition zu ermöglichen. Am Ende verweigerte er jedoch die Zusammenarbeit.
Damit begann eine Wahlkrise, wie sie das Land zuvor nicht erlebt hatte. Zwischen April 2019 und November 2022 wurde fünfmal gewählt. Nicht, weil die Bevölkerung ständig neu entscheiden wollte, sondern wFeil es den Parteien immer wieder nicht gelang, stabile Mehrheiten zu bilden. Koalitionen scheiterten, Übergangsregierungen folgten aufeinander – politisch drehte sich Israel im Kreis.
Dass die aktuelle Legislaturperiode nun regulär zu Ende geht, hat einen einfachen Grund: Die Koalition, die sich 2022 konstituierte, verfügt über eine klare Mehrheit. So funktioniert parlamentarische Demokratie. Ein Parlament wird gewählt, die von diesem legitimierte Regierung hat eine Mehrheit und regiert, solange diese Mehrheit hält, auch dann, wenn es Proteste gibt, und auch dann, wenn der politische Streit nie ganz verstummt.
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Es wird sich so ausgehen, dass Benjamin Netanjahu eine komfortable Mehrheit erzielt mit der sich leicht eine stabile Regierung bilden lässt. Denn in dieser Zeit der großen Herausforderungen braucht es vor allem Stabilität und Sicherheit in den eigenen Reihen. Keine Grabenkämpfe und eitlen Streitereien mehr, denn das würde nur anderen in die Hände spielen.
Israel wird vereint sein und das Volk hinter seinem Anführer stehen, während die Widersacher bei Hezbollah, Hamas und im iranischen Regime tief gespalten sind und sich intern bekämpfen.
Bisher war es oft anders herum: Die Feinde Zions waren in ihren Jihadfantasien geeint, während die Unterstützer Israels oft Unsicherheitsfaktoren mit pseudomoralischen und weltfremden Bedenken waren.
Jetzt kehrt sich dieses Missverhältnis wieder um: Die Terrorbanden spalten und zerstreuen sich, während Israel mit seinen Partnern geeint steht.