all

all

Israel wählt am 27. Oktober eine neue Knesset

Erstmals seit 1988 wird eine israelische Knesset ihre reguläre vierjährige Amtszeit vollständig ausschöpfen.

Knesset
Der Plenarsaal der Knesset in Jerusalem. Die nächste Knessetwahl findet am 27. Oktober 2026 statt. Foto: Yonatan Sindel/Flash90.

Israel wird am 27. Oktober 2026 eine neue Knesset wählen. Der Knesset-Hausausschuss legte den Wahltermin am Sonntag offiziell fest. Damit bleibt es bei dem im israelischen Grundgesetz vorgesehenen Termin am Ende der regulären vierjährigen Legislaturperiode.

Die Wahl besitzt historische Bedeutung: Die derzeitige 25. Knesset, die am 1. November 2022 gewählt wurde, wird als erstes israelisches Parlament seit der 11. Knesset (1984–1988) ihre reguläre vierjährige Amtszeit vollständig ausschöpfen. In den vergangenen Jahrzehnten endeten Legislaturperioden in Israel meist vorzeitig, weil Regierungen an Koalitionskrisen oder politischen Differenzen zerbrachen und Neuwahlen notwendig wurden.

Die Diskussion über den Wahltermin war in den vergangenen Monaten von den Spannungen innerhalb der Regierungskoalition über die Wehrpflicht ultraorthodoxer Jeschiwa-Studenten überschattet. Zeitweise wurde auch über eine vorzeitige Auflösung der Knesset spekuliert. Letztlich blieb es jedoch beim regulären Wahltermin am Ende der Legislaturperiode.

Nach Angaben des amtierenden Generaldirektors des Zentralen Wahlausschusses, Dan Livneh, soll der Wahlprozess transparenter gestaltet werden als je zuvor. So werde unter anderem geprüft, die Auszählung der Stimmen erstmals live zu übertragen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Wahlablauf weiter zu stärken.

Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Die Parteien bereiten ihre Kandidatenlisten vor, die voraussichtlich Anfang September eingereicht werden müssen. Gleichzeitig laufen Gespräche über mögliche Wahlbündnisse und gemeinsame Listen.

Aktuelle Umfragen zeigen ein weiterhin offenes Rennen. Einer am Sonntag von der hebräischen Tageszeitung Maariv veröffentlichten Umfrage des öffentlich-rechtlichen Senders KAN zufolge baut die neue Partei Yashar unter Führung des früheren Generalstabschefs Gadi Eizenkot ihren Vorsprung weiter aus. Die Partei käme demnach auf 24 Mandate und läge damit vor dem Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der auf 20 Mandate käme. Das von Netanjahu geführte Koalitionslager würde insgesamt 50 Mandate erreichen, während die zionistischen Oppositionsparteien auf 60 Mandate kämen. Zehn weitere Mandate entfielen auf arabische Parteien. Da für die Bildung einer Regierung mindestens 61 der 120 Knessetmandate erforderlich sind, zeichnet sich nach derzeitigem Stand erneut eine schwierige Regierungsbildung ab. Umfragen gelten jedoch lediglich als Momentaufnahme und lassen nur begrenzte Rückschlüsse auf das tatsächliche Wahlergebnis zu.

Die Wahlen am 27. Oktober werden die ersten landesweiten Parlamentswahlen seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 sowie den anschließenden Kriegen gegen die Hamas, die Hisbollah und den Iran sein. Entsprechend dürften Sicherheitsfragen, die Zukunft des Gazastreifens, das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten sowie die Wehrpflichtregelung für ultraorthodoxe Israelis die zentralen Themen des Wahlkampfs werden.

Siehe auch: Endlich wieder Wahlen

Mit der offiziellen Festlegung des Wahltermins beginnt nun die heiße Phase des Wahlkampfs. In den kommenden Monaten wird sich zeigen, welche Parteien Bündnisse eingehen und ob eines der politischen Lager die für eine Regierungsbildung erforderliche Mehrheit von mindestens 61 der 120 Knessetmandate erreichen kann.

About the author

Patrick Callahan

This is an example of author bio/description. Beard fashion axe trust fund, post-ironic listicle scenester. Uniquely mesh maintainable users rather than plug-and-play testing procedures.

Schreibe einen Kommentar

Anmelden