Die Palästinensische Autonomiebehörde hat sich Berichten zufolge an die Trump-Administration und hochrangige Mitglieder des Kongresses gewandt und erklärt, sie werde ihren sogenannten „Märtyrerfonds“ aufgeben, mit dem Terroristen für Anschläge gegen Israelis belohnt werden („Pay for Slay“).
Die Palästinensische Autonomiebehörde erklärte, sie werde ihr System der Zahlungen an palästinensische Gefangene, die wegen Terroranschlägen verurteilt wurden, ändern, sodass die Gelder nicht mehr auf den von ihnen begangenen Taten, sondern auf ihrem sozioökonomischen Status beruhen würden, berichtete der israelische Sender Channel 12 am Dienstag.
Aus hochrangigen Quellen in Ramallah verlautete, dass Palästinenserführer Mahmud Abbas im Gegenzug für dieses Zugeständnis von den Vereinigten Staaten die Aufhebung des „Taylor Force Act“ verlangt, der die Finanzhilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde so lange kürzt, bis diese ihre Zahlungen an Terroristen und deren Familien einstellt.
Abbas möchte auch, dass Washington andere gegen die Palästinensische Autonomiebehörde verhängte Sanktionen aufhebt.
Außerdem möchte er, dass Israel der Palästinensischen Autonomiebehörde keine Steuergelder mehr abzieht, die dem Betrag entsprechen, den die Autonomiebehörde an Terroristen zahlt. Die Knesset hat 2018 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.
Obwohl Israel und die Vereinigten Staaten das „Pay-for-slay“-Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde ins Visier genommen haben, hält die von der Fatah-Partei geführte Behörde entschlossen an ihm fest. Abbas sagte im Oktober 2019: „Die Märtyrer und ihre Familien sind heilig, ebenso wie die Verwundeten und die Gefangenen. Wir müssen sie alle bezahlen. Wenn auch nur ein Penny in unseren Händen bleibt, dann für sie und nicht für die Lebenden.“
Abbas hat sein Versprechen eingelöst. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat die Gehälter ihrer Mitarbeiter gekürzt, um sicherzustellen, dass die inhaftierten Terroristen vollständig bezahlt werden. Als die Banken der Palästinensischen Autonomiebehörde Gefahr liefen, mit internationalen Gesetzen zur Terrorfinanzierung in Konflikt zu geraten, weil sie Bankkonten für inhaftierte Terroristen unterhielten, gründete die Palästinensische Autonomiebehörde eine neue Bank, die ausschließlich für die Auszahlung von Stipendien für Terroristen zuständig ist.
Viele der kürzlich von Israel im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens freigelassenen Terroristen sind Millionäre, die seit Jahren monatliche „Pay for Slay“-Stipendien erhalten haben, wie eine in Jerusalem ansässige Überwachungsgruppe am 5. Februar aufdeckte.
Siehe dazu: Von Israel freigelassene Terroristen verlassen Gefängnis als Millionäre
Insgesamt erhielten die Terroristen $141.837.087 (ca. 137 Mio. Euro) oder mehr als eine halbe Milliarde Schekel, fand Palestinian Media Watch heraus. Davon erhielten 316, also fast die Hälfte, mehr als eine Million Schekel.
(JNS)
