Viele von Israel freigelassene Terroristen sind Millionäre, die seit Jahren monatliche Zahlungen der Palästinensischen Autonomiebehörde für ihre Morde erhalten, wie eine Analyse einer in Jerusalem ansässigen Überwachungsgruppe am Mittwoch ergab.

Palestinian Media Watch veröffentlichte eine Liste aller 734 Terroristen, die in der ersten Phase des Abkommens mit der Hamas über Geiseln gegen Waffenstillstand aus israelischen Gefängnissen entlassen werden sollten, zusammen mit ihren „Gehältern“, d. h. den Dollarbeträgen, die jeder Terrorist während seiner Inhaftierung aus dem Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde „Pay-for-Slay“, offiziell dem Märtyrerfonds, erhalten hatte.

Insgesamt erhielten die Terroristen $141.837.087, also mehr als eine halbe Milliarde Schekel. Von ihnen erhielten 316, also fast die Hälfte, mehr als eine Million Schekel. (Palestinian Media Watch hat ein Programm zur Berechnung der Zahlen entwickelt, in das alle relevanten Kriterien der Staatsanwaltschaft – Straftat, Familienstand, Anzahl der Kinder usw. – eingegeben wurden, um die Höhe der Zuwendungen zu ermitteln).

„Es ist eine enorme Kraft, die den Terror antreibt“, erklärte Itamar Marcus, Gründer und Direktor von Palestinian Media Watch, gegenüber JNS.

Erstens signalisiert es den Palästinensern, dass diese Terroristen nicht im luftleeren Raum agieren, sondern im Namen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) handeln.

Zweitens verschafft der Reichtum den Terroristen eine ehrenvolle Position in der palästinensischen Gesellschaft, ja, „palästinensische Terroristen sind die angesehensten Menschen in der palästinensischen Gesellschaft“, sagte er.

„Wenn sie vorgestellt werden, und in Interviews, selbst Jahre nachdem sie aus dem Gefängnis entlassen wurden, werden sie Asra [„Gefangener“] genannt. Das ist ihr Titel. Es ist wie ein Botschafter. Eigentlich ist es ähnlich wie Kriegsgefangener. Für kriminelle Gefangene haben sie ein anderes Wort. Für die PA sind sie legitime Kämpfer, auch wenn sie Frauen und Kinder getötet haben“, sagte Marcus.

„Wenn in einer anderen Gesellschaft ein Krimineller ins Gefängnis geht, weil er jemanden ermordet hat, schämt er sich dafür. In der Palästinensischen Autonomiebehörde laufen sie mit einer Krone auf dem Kopf herum“, sagte er.

Das andauernde „Pay-for-Slay“-Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde zeigt, dass Israels Bemühungen, es einzuschränken, nicht erfolgreich waren. Im Juli 2018 beschloss Israel, das die Steuer- und Zolleinnahmen für die Palästinensische Autonomiebehörde eintreibt, ein Gesetz, das diese Gelder in Höhe der von der Palästinensischen Autonomiebehörde an Terroristen gezahlten Beträge einbehält. Mit dem Gesetz sollte dieser Praxis ein Ende gesetzt werden.

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Die Palästinensische Autonomiebehörde erklärte, dass die Zahlungen fortgesetzt würden. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, sagte im Oktober 2019: „Die Märtyrer und ihre Familien sind heilig, ebenso wie die Verwundeten und die Gefangenen. Wir müssen sie alle bezahlen. Wenn auch nur ein Penny in unseren Händen bleibt, dann für sie und nicht für die Lebenden.“

Abbas hat sein Versprechen eingelöst. Marcus erklärte gegenüber JNS, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihren Angestellten nicht die vollen Gehälter gezahlt hat – „einmal haben sie einen ganzen Monat ausgelassen, was sie nie nachgeholt haben“ – um sicherzustellen, dass die inhaftierten Terroristen vollständig bezahlt werden.

„Es ist natürlich ungeheuerlich, dass man einer Person, die zu Hause wohnt, arbeitet, fünf oder sechs Kinder hat und das Geld braucht, das Gehalt auf 70 % kürzt. Aber der Gefangene, der von Israel mit allem versorgt wird, mit allem, was er braucht, der bekommt 100 %. Es ist also einfach eine Botschaft der Werte“, sagte Marcus.

Als Reaktion darauf führte Palestinian Media Watch im Jahr 2020 zusammen mit den israelischen Streitkräften (IDF) eine Kampagne an, um eine Änderung herbeizuführen, durch die ein Großteil des israelischen Anti-Terror-Gesetzes auf Judäa und Samaria angewandt würde, wodurch „Banken für die Erleichterung von Terror-Gehältern der Palästinensischen Autonomiebehörde bestraft werden könnten.“

Das hat bis zu einem gewissen Grad funktioniert. Es stürzte die Palästinensische Autonomiebehörde in eine Krise, als sie erkannte, dass ihre Banken den internationalen Gesetzen zur Terrorfinanzierung ausgesetzt sein würden. „Nach den offiziellen Angaben, die wir erhalten haben, wurden 33.000 Bankkonten geschlossen“, sagte Marcus.

Als vorübergehenden Ausweg bezahlte die PA die Familien der Terroristen über die Post. (Die Familien beschwerten sich über die Demütigung, in der Schlange warten zu müssen, um ihre Stipendien zu erhalten, so Marcus).

Dann eröffnete die PA eine spezielle Bank, die nur für die Entgegennahme der Gelder der PA zuständig war. „Das Einzige, was diese Bank tut, ist, die Gehälter der Terroristen zu bezahlen“, sagte er.

Marcus schlägt vor, jeden in der Palästinensischen Autonomiebehörde zu verhaften, der in das „Pay-for-slay“-Programm verwickelt ist, selbst wenn das bedeutet, dass das gesamte Personal des Ministeriums für Gefangene und ehemalige Gefangene der Palästinensischen Autonomiebehörde verhaftet werden muss.

„Sie sollten alle verhaftet, ins Gefängnis gesteckt und angeklagt werden. Das würde die Sache sehr schnell beenden“, sagte er.