Ein Interview mit dem Geschäftsführer des Israelischen Verteidigungs- und Sicherheitsforums, Brigadegeneral (a.D.) Amir Avivi, über den viel berichteten Protest der Reservisten gegen die Justizreform.
Justizreform
Nicht nur der Sommer ist in diesem Jahr besonders heiß, auch sonst geht es bei uns heiß her. Man streitet sich überall und über alles.
Echte Krise oder Medienhype? Die israelischen Mainstream-Medien berichten über eine dramatische neue Entwicklung, aber wie wahr ist sie?
Ich war in der Nacht in Jerusalem, als die Justizreform vorangetrieben und die Doktrin der Angemessenheit abgeschafft wurde – und ich werde es nie vergessen.
Offenbar reicht es aus, wenn sich ein Richter über die Knesset, die von ihr verabschiedeten Gesetze und die mit ihrer Umsetzung beauftragte Regierung stellt, um so zu entscheiden, wie er oder sie es möchte.
Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut, wird zusammen mit anderen Richtern über eine mögliche Absetzung Netanjahus entscheiden.
Behörden in den Golfstaaten erkennen die Chance und das große Interesse der israelischen Ärzte, die umziehen wollen und bieten ihnen ein umfangreiches Leistungspaket an.
Was auch immer Sie von der Regierung Netanjahu oder ihren Vorschlägen zur Justizreform halten, Ehud Baraks Kriegstreiberei ist die wahre Bedrohung für die israelische Demokratie.
Die gesamte Richterschaft des höchsten israelischen Gerichts wurde einberufen, um über ein Gesetz zur Regulierung seiner Macht zu beraten.
Die israelische Gesellschaft befürchtet einen Machtkampf zwischen ihrer Regierung und dem Gericht. Kommt es zur Verfassungskrise?



