Dreißig aufeinanderfolgende Wochen mit zunehmend gewalttätigen Straßenprotesten, die darauf abzielten, die israelische Regierungskoalition zu stürzen – was jedoch nicht gelang – haben zu der beispiellosen Entscheidung geführt, 15 Richter des Obersten Gerichtshofs auf die Richterbank zu rufen. Medienberichten zufolge hat die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut, am Montag entschieden, dass das gesamte Gericht am 12. September den Vorsitz in der “äußerst bedeutsamen und brisanten Anhörung” gegen das sogenannte “Angemessenheitsgesetz” übernehmen wird.
Das Gesetz, das in der vergangenen Woche in Kraft getreten ist, beendet die Möglichkeit der Richter, von der Knesset verabschiedete Gesetze, die sie – die Richter – für unangemessen halten, zu Fall zu bringen.
Dagegen, so scheint es, plant Hayut einen Aufstand der gesamten Richter.
Rechtsexperten haben die Rechtmäßigkeit einer etwaigen Entscheidung in Frage gestellt, weil a) das Gesetz für das Gericht selbst gilt – was bedeutet, dass es eindeutig einen Interessenkonflikt gibt – und b) es sich um eine Änderung eines der Grundgesetze...
Werden Sie Mitglied
Alle Mitglieder-Inhalte lesen
Zugang zu exklusiven, ausführlichen Berichten aus Israel!
Kostenlose Zoom-Veranstaltungen
Verbinden Sie sich mit Israel, direkt von Zuhause aus!
Jetzt eine Stimme der Wahrheit und Hoffnung erheben
Unterstützen auch Sie den zionistischen Journalismus in Jerusalem!
Schon Mitglied? Hier anmelden.
Israel Heute Mitgliedschaft
6 Antworten zu “Analyse – Wird sich das Oberste Gericht selbst zu Fall bringen?”
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Teil 1
….”Dagegen, so scheint es, plant Hayut einen Aufstand der gesamten Richter.”
“Laut der regierenden Likud-Partei haben Israels Regierungen “immer darauf geachtet, das Gesetz und die Entscheidung des Gerichts zu respektieren, und das Gericht hat immer darauf geachtet, die Grundgesetze zu respektieren.
“Diese beiden Prinzipien bilden die Grundlage der Rechtsstaatlichkeit in Israel und des Gleichgewichts zwischen den Staatsgewalten in jeder Demokratie. Jede Abweichung von einem dieser Prinzipien wird Israels Demokratie ernsthaft schaden.”
Die Opposition reagierte auf diese maßvolle Erklärung mit der gleichen Hetze, mit der sie die Proteste angeheizt hat – weitere Proteste, die keineswegs ein spontaner Ausdruck der Besorgnis des Volkes sind, sondern das militante Ergebnis eines extremistischen, im Voraus geplanten, privat finanzierten und dämonisch gelenkten Prozesses, der Israel seinem Schicksal entreißen soll.”
Teil 2
“Es geht also um den Kampf zwischen Licht und Finsternis (Jesaja 60,1-3); zwischen den Söhnen Zions und den Söhnen Griechenlands (Sacharja 9,13); zwischen dem Wort eines unveränderlichen Gottes (Jesaja 40,8) und der falschen Religion des Humanismus.”
“Das nächste Schlachtfeld ist das Gericht.”
Wer beten kann und auch will, der bitte den HERRN um seine Gnade für Israel und uns Juden.
HERR unser G-tt, schenke Du uns deine Gnade, Deine Richtungsweisung, dass das Volk und die Regierenden sich einigen und das deine Herrlichkeitzu erkennen und zu sehen ist.
Baruch Hashem – gepriesen sei der HERR.
Ich hätte nicht gedacht, dass in einer Demokratie ein Justizputsch möglich ist zusammen mit einem Militärputsch. Wenn die Justizdiktatur fortfahren kann, wie immer, hat das Parlament sich lächerlich gemacht und Israel ist keine Demokratie mehr. Das wäre sehr tragisch, weil ich vielleicht gerne eines Tages nach Israel einwandern würde, den Militärdienst leisten, aber nicht in einer Diktatur leben wollte. Dazu sollte Israel eine Demokratie bleiben, die jederzeit neu nach vier Jahren gewählt werden kann und wo nicht eine Justizdiktatur das alleinige Sagen hat.
Hoffentlich kann die Justizreform sehr bald endlich in Kraft treten und die Justiz die neue Reform respektieren und unterstützen. Israels Bürger haben Freiheit, Gerechtigkeit und die Unvoreingenommenheit des Gerichts verdient, ohne Hintergedanken oder private Ziele sowie politische Vorteile in irgendeiner Hinsicht bei der Rechtsprechung.
Diesem Gebet schließe ich mich an und erweitere es für uns aus den Nationen.
Möge Israel bewahrt werden vor den bekannten Demokratien, die keine Nation zufrieden macht und Hass, Kriege, Zwietracht bringt.
Möge die Christenheit endlich einsehen, dass nicht sie das Haupt ist, sondern der Glaube von den Juden kommt. Jeschua war (und ist) Jude und wird wiederkommen, wie Pilatus auf dem Kreuz dokumentierte: als König der Juden und ihr Messias. Dann ist ER auch der unsere.
Nur dann können wir alle endlich Schalom erleben, aber es wird noch ein harter Weg werden. Wann werden wir nur endlich alle klug ?!
Wie ist der Hinweis auf das Gericht als das nächste Schlachtfeld zu verstehen?
Laut NT kommt doch noch Harmageddon, wo leider alle Nationen gegen Jerusalem in den Kampf ziehen (Sach. 12,3…).