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MitgliederWo das Recht zur Waffe wird, stirbt die Gerechtigkeit

Das Recht darf niemals zum Werkzeug der Macht werden, es muss die Begrenzung der Macht sein. Genau dieses uralte biblische Drama spielt sich heute erneut auf der weltpolitischen Bühne ab.

Bild: Adobe Stock

Die Zahl der Präsidenten und Premierminister, die vom Regierungspalast in den Gerichtssaal wandern, wächst von Jahr zu Jahr und der Prozess gegen Benjamin Netanjahu reiht sich nahtlos in dieses globale Muster ein. Das Phänomen, dass ehemalige Staats- und Regierungschefs auf der Anklagebank landen, ist in den vergangenen Jahren beinahe zu einer globalen Norm geworden. Wie schon in biblischer Zeit ringen Staaten heute mit denselben zeitlosen Fragen. Dient das Recht wirklich der Gerechtigkeit oder wird es zur Waffe im politischen Kampf? Kann eine Gesellschaft ihre Mächtigen zur Rechenschaft ziehen, ohne selbst daran zu zerbrechen? Und was bleibt von einer Demokratie, wenn das Vertrauen in ihre Institutionen erodiert?

Die Nachricht, dass der ehemalige peruanische Präsident Martín Vizcarra wegen Korruption zu 14 Jahren Haft verurteilt wurde, verlängert die lange Liste von Führungspersonen, die vom Symbol staatlicher Macht zu verurteilten Straftätern geworden sind. In Brasilien stehen gegen Jair Bolsonaro Verfahren im Umfang von 27 Jahren Haft im Raum, und vor ihm saß der jetzige brasilianische Präsident Lula da Silva bereits im Gefängnis, bis das Urteil aufgehoben...

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Patrick Callahan

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