Berufungskammer hebt Entscheidung zur Zuständigkeit auf – Verfahren zur Bestätigung der Haftbefehle Netanjahu und Galant vorerst gestoppt.
Internationaler Strafgerichtshof
Die Maßnahme verbietet Karim Khan die Einreise in die USA und friert etwaige US-Vermögenswerte ein.
Die Anordnung erklärt die Handlungen des Internationalen Strafgerichtshofs zu einer „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung der nationalen Sicherheit und der Außenpolitik der Vereinigten Staaten“.
„Gleich und Gleich gesellt sich gern“, schreibt Gideon Sa’ar über Karim Khan und den syrischen Dschihadistenführer Ahmed al-Sharaa.
Der designierte Präsident signalisiert sofortiges Handeln gegen den internationalen Gerichtshof (IStGH) wegen Haftbefehlen gegen israelische Politiker.
In den Dokumenten werden Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der Strafverfolgung angeführt.
Wie der Unsinn von Alice im Wunderland in der heutigen Welt bereits Realität geworden ist.
Israel erkennt die Autorität des Internationalen Strafgerichtshofs und die Rechtmäßigkeit der von ihm erlassenen Haftbefehle nicht an.
Ich schämte mich für mein Land, weil es sich dem Zirkus der feigen politischen Korrektheit angeschlossen hatte.
Die Entscheidung wirft den jüdischen Staat in einen Topf mit Russland und dem Sudan, könnte aber amerikanische Sanktionen nach sich ziehen.



