Die israelische Gemeinde Giv’at Ze’ev nordwestlich von Jerusalem ist offiziell zur Stadt erklärt worden. Generalmajor Avi Bluth, Kommandeur des IDF-Zentralkommandos, unterzeichnete am Sonntag den entsprechenden Erlass und schloss damit ein mehrmonatiges Verwaltungsverfahren ab. Giv’at Ze’ev ist damit die fünfte Stadt in Judäa und Samaria.
Die Entscheidung folgt auf Vorarbeiten des israelischen Innenministeriums und der Geografischen Kommission für kommunale Statusänderungen. Bereits im Mai hatte das Innenministerium die Aufwertung der bislang als Lokalrat geführten Gemeinde empfohlen. Ausschlaggebend waren das anhaltende Bevölkerungswachstum und die städtebauliche Entwicklung der vergangenen Jahre.
Giv’at Ze’ev wurde 1977 gegründet und liegt rund fünf Kilometer nordwestlich von Jerusalem. Nach Angaben der Gemeinde leben dort heute rund 35.000 Einwohner. Mit dem neuen Status erhält die Kommune die Befugnisse einer Stadtverwaltung, wodurch Planungs- und Verwaltungsverfahren künftig einfacher abgewickelt werden können und die kommunale Entwicklung erleichtert werden soll.
Bürgermeister Yossi Asraf bezeichnete die Anerkennung als „historischen Moment“ für Giv’at Ze’ev. Der neue Status sei ein bedeutender Entwicklungsschritt für die Gemeinde und den Großraum Jerusalem. Gleichzeitig betonte er, dass Giv’at Ze’ev trotz seines Wachstums seinen ländlichen und gemeinschaftlichen Charakter bewahren wolle.
Auch Finanzminister Bezalel Smotrich, der zugleich Minister im Verteidigungsministerium mit Zuständigkeiten für zivile Angelegenheiten in Judäa und Samaria ist, begrüßte die Entscheidung. Er erklärte, die Anerkennung Giv’at Ze’evs als Stadt sei Teil der Regierungspolitik zur Stärkung der jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria. In diesem Zusammenhang verwies er auf die Gründung neuer Gemeinden, die Legalisierung bislang nicht anerkannter Ortschaften sowie weitere Maßnahmen zur Entwicklung der Region.
Die Aufwertung erfolgt vor dem Hintergrund weiterer Regierungsbeschlüsse zur Entwicklung israelischer Gemeinden in Judäa und Samaria. In den vergangenen Wochen hatte das Sicherheitskabinett die Errichtung neuer Gemeinden in der Region beschlossen. Die israelische Regierung bezeichnet diese Maßnahmen als Teil ihrer langfristigen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik.
International bleibt die israelische Siedlungspolitik umstritten. Zahlreiche Staaten sowie die Vereinten Nationen betrachten die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria als völkerrechtswidrig. Israel weist diese Rechtsauffassung zurück und verweist auf historische, sicherheitspolitische und rechtliche Argumente. Die unterschiedlichen Positionen prägen seit Jahrzehnten die internationale Debatte über den Status des Gebiets.
