Es wäre nicht das erste Mal, dass eine tiefe innere Spaltung Israel implodieren lässt und den Weg für eine Niederlage durch äußere Feinde ebnet.
Vor zweitausend Jahren, während des Großen Jüdischen Aufstands, fiel es den Römern schwer, den Freiheitskampf der kleinen jüdischen Nation niederzuschlagen. Bis die Juden untereinander zu kämpfen begannen und die Verteidigung Jerusalems von innen heraus zusammenbrach.
Der frühere Premierminister Naftali Bennett befürchtet, dass heute etwas Ähnliches passiert, und er erinnerte diese Woche in einem Interview mit Kanal 12 an die Geschichte aus der Ära des Neuen Testaments.
„Es muss ein Kompromiss gefunden werden“, betonte Bennett mit Blick auf die Krise um die von der derzeitigen Regierung vorgeschlagene Justizreform. „Das israelische Volk und auch die Geschichte werden den Politikern nicht verzeihen, die uns an den Rand eines Bürgerkriegs bringen.“
Bennett forderte beide Seiten auf, das Vermittlungsangebot von Staatspräsident Isaac Herzog und dessen Vorschlag zur Lösung der Probleme mit dem israelischen Justizsystem und insbesondere dem Obersten Gerichtshof anzunehmen.
In der Zwischenzeit hat die Regierung damit begonnen, ihre Reformen gesetzlich zu verankern, und linke Israelis gehen weiterhin in großer Zahl auf die Straße, um zu protestieren.
Für Bennett ist es nur eine Frage der Zeit, bis etwas Tragisches passiert und das Pulverfass gezündet wird.
„Ich habe große Angst, dass es bei einer der nächsten Demonstrationen zu Straßensperren kommt, jemand aus dem Auto steigt und die Schlägereien beginnen. Das wird dann in einem Blutbad enden. Soweit darf es nicht kommen“, plädierte er. „Es hängt sowohl von der Regierung als auch von der Opposition ab. Die Mehrheit des Volkes will eine Justizreform, aber sie will sie durch Verhandlungen und Kompromisse – nicht durch die Zerstörung des derzeitigen Systems.“
Interne Streitigkeiten sind seit langem eine Schwäche des Staates Israel. Bennett sagte heute, er habe das Gefühl, „eine Wiederholung dessen zu sehen, wie wir das Land vor 2.000 Jahren zerstört haben. Ich habe nicht vor, meinen Kindern zu erzählen, dass wir diese wunderbare Bewegung, das zionistische Unternehmen, zerstört haben, nur weil die eine oder andere Seite nicht genügend Stimmen erhalten hat.“
Bennett sagte, er sei zuversichtlich, dass Koalitions- und Oppositionsführer, wenn sie sich mit dem Präsidenten privat und in gutem Einvernehmen zusammensetzen, leicht einen Kompromiss finden könnten.
Das einzige Problem bei dieser Sichtweise ist jedoch die Person Benjamin Netanjahus. Für viele in der Opposition, einschließlich ihrer Anführer Yair Lapid und Benny Gantz, liegt die Bedrohung für Israels Demokratie nicht so sehr in den vorgeschlagenen politischen Änderungen. Es ist Netanjahu selbst. Und das haben sie auch wiederholt gesagt.
Aus diesem Grund stellt Lapid nun Vorbedingungen für Verhandlungen mit der Koalition über die Justizreform. Er will, dass die Gesetzgebung in dieser Angelegenheit für zwei Monate gestoppt wird. Dann wird er reden. Damit will er den Anschein erwecken, dass er Netanjahu in seinem eigenen Spiel besiegt hat, was Netanjahu natürlich niemals akzeptieren wird.
Und so stehen wir wieder am Anfang.
Die wahre Bedrohung für die israelische Demokratie ist heute der unstillbare Hass der Linken auf Netanjahu, auch wenn er bei den rechten Wählern, die die Mehrheit der israelischen Wählerschaft ausmachen, nach wie vor sehr beliebt ist.
