Das Europäische Parlament hat am Mittwoch Resolutionen verabschiedet, in denen die Palästinensische Autonomiebehörde für die Aufstachelung zu Gewalt, Antisemitismus und Hass in ihren Schulbüchern verurteilt wird.

In den Resolutionen wird die „Streichung aller antisemitischen Verweise und die Entfernung von Beispielen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln“, gefordert.

Im Gegensatz zu früheren Resolutionen, in denen die Aufstachelung zur Gewalt erwähnt wurde, ohne direkt die Beseitigung des Antisemitismus zu fordern, wird in der Formulierung ausdrücklich ein Zusammenhang zwischen den von der EU finanzierten Schulbüchern und der „zunehmenden Beteiligung von Jugendlichen an Terroranschlägen“ hergestellt.

Das Europäische Parlament bestand darauf, dass die Europäische Union ihre Finanzmittel für die Palästinensische Autonomiebehörde so lange einfriert, bis ihr Lehrplan an die UNESCO-Standards angepasst ist, und forderte die EU-Behörden auf, im Einklang mit der EU-Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus die „Finanzierung von Aktivitäten zu verhindern, die zu Hass und Gewalt aufstacheln“.

Die angenommenen Resolutionen sind Teil eines Berichts mit Empfehlungen, wie die Europäische Union ihre Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde gestalten sollte.

Es ist das zweite Mal innerhalb von zwei Monaten, dass das Europäische Parlament über Resolutionen zur Verurteilung der Aufwiegelung durch die Palästinensische Autonomiebehörde abstimmt, das dritte Mal seit Dezember 2022 und das vierte Jahr in Folge, in dem es dies tut. Die Resolutionen wurden von Abgeordneten aus dem gesamten politischen Spektrum in Brüssel unterstützt.

Das Institute for Monitoring Peace and Cultural Tolerance in School Education (IMPACT-se), eine israelische Non-Profit-Organisation, die Schulbücher weltweit überwacht, informierte im Vorfeld der Abstimmung Parlamentarier aus dem gesamten politischen Spektrum und wies darauf hin, die Palästinensische Autonomiebehörde habe trotz Reformversprechen weiterhin keine Änderungen an ihren aktuellen Lehrplänen vorgenommen.

„Wir loben das EU-Parlament dafür, dass es eine so eindeutige und wichtige Position eingenommen hat. Einmal mehr haben sie den entsetzlichen Hass und die Aufwiegelung hervorgehoben, die weiterhin die palästinensischen Schulbücher durchdringen“, erklärte Marcus Sheff, Geschäftsführer von IMPACT-se.

„Die Beteiligung so vieler junger Palästinenser an der jüngsten Gewalt in Dschenin zeigt die tödlichen Folgen dieser Indoktrination. Den Bedenken des EU-Parlaments müssen unbedingt rasche und konkrete Maßnahmen folgen. Geschieht dies nicht, wird dies tragische Folgen für Generationen von palästinensischen Kindern haben“, fügte er hinzu.