Israel erwägt eine Kurskorrektur bei der Verteilung humanitärer Hilfe im Gazastreifen. Wie aus einem Schreiben vom 22. Mai hervorgeht, das der Nachrichtenagentur Associated Press vorliegt, könnte Israel internationalen Hilfsorganisationen erlauben, weiterhin nicht-lebensmittelbezogene Güter wie Medikamente, Hygieneartikel und Notunterkünfte zu verteilen. Die Verteilung von Lebensmitteln hingegen soll unter Aufsicht der neu gegründeten Gaza Humanitarian Foundation (GHF) erfolgen, einer Organisation mit US-amerikanischer Beteiligung.
Die mögliche Neuausrichtung markiert einen Wandel gegenüber dem ursprünglichen Plan, wonach die GHF als alleinige Koordinatorin sämtlicher Hilfslieferungen im Gazastreifen fungieren sollte – einschließlich Aufgaben, die bislang von UN-Organisationen oder anderen etablierten Hilfswerken übernommen wurden. In dem Schreiben, das vom GHF-Vorsitzenden Jake Wood unterzeichnet wurde und an die israelische Koordinierungsstelle COGAT gerichtet ist, wird eingeräumt, dass die neue Organisation derzeit nicht über die technischen Kapazitäten und die notwendige Infrastruktur verfügt, um die Verteilung nicht-lebensmittelbezogener Hilfsgüter wie Medikamente, Hygieneartikel und Unterkünfte zu übernehmen.
Die GHF unterstützt deshalb eine „koordinierte, schrittweise Übergabe“ dieser Aufgaben an andere Organisationen – zumindest so lange, bis sie selbst in der Lage sei, diese Aufgaben zu bewältigen.
Geplant ist, dass GHF künftig die Verteilung von Lebensmitteln koordiniert. Bis dahin soll eine Übergangsphase gelten, in der auch andere Organisationen tätig bleiben. Voraussetzung ist laut Schreiben, dass mindestens acht feste Verteilungszentren im Gazastreifen errichtet werden, von denen bislang zwei betriebsbereit seien.
Israel hatte die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen zuvor über Wochen stark eingeschränkt. Am 20. Mai wurde die Lieferung von Lebensmitteln, Treibstoff und Medikamenten wieder aufgenommen. Fünf UN-Lastwagen überquerten an diesem Tag den Grenzübergang Kerem Schalom mit Hilfsgütern, darunter Babynahrung.
Die Gaza Humanitarian Foundation wurde mit Unterstützung ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter, Unternehmer und in Abstimmung mit israelischen Behörden ins Leben gerufen. Zu den umstrittenen Plänen der Organisation zählt ein neues System zur Hilfeverteilung, das biometrische Daten erfassen und Bewegungen der Bevölkerung im Gazastreifen überwachen soll. Kritiker warnen vor möglichen Verstößen gegen humanitäre Prinzipien und befürchten, dass das System zur Kontrolle oder sogar zur Vertreibung von Teilen der Zivilbevölkerung missbraucht werden könnte.
UN-Generalsekretär António Guterres erklärte am Freitag, dass die Menschen im Gazastreifen „möglicherweise die grausamste Phase dieses grausamen Konflikts durchleben“. Nach seinen Angaben seien inzwischen 80 Prozent des Gebiets entweder zu israelisch kontrollierten Militärzonen erklärt oder zu Gebieten geworden, aus denen die Bevölkerung evakuiert wurde. Zwar seien zuletzt fast 400 Lastwagen für die Einfahrt über den Grenzübergang Kerem Schalom freigegeben worden, doch die Hilfsgüter von nur 115 Lastwagen konnten tatsächlich abgeholt werden. Guterres warnte, dass das Risiko von Plünderungen und Sicherheitsvorfällen hoch bleibe – insbesondere in Anbetracht der geringen verfügbaren Hilfsmengen und fehlender Schutzmaßnahmen für die Konvois. Welche Rolle die Gaza Humanitarian Foundation unter diesen Bedingungen künftig tatsächlich spielen kann, bleibt abzuwarten.




