Wie Netanjahu die Bennett-Lapid-Regierung stürzen könnte

Als Netanjahu nicht auf einen Vergleich einging, der ihn zum Rücktritt zwang, atmete Israels derzeitige Regierung erleichtert auf.

von Ryan Jones | | Themen: Benjamin Netanjahu
Es liegt in seiner Hand. Wenn Netanjahu bereit ist, zurückzutreten, wird er auch die derzeitige Regierung zu Fall bringen, die er als Gefahr für Israel betrachtet.  Foto: Olivier Fitoussi/Flash90

Wenn Oppositionsführer Benjamin Netanjahu Israels momentane “Regierung des Wandels” wirklich stürzen will, kann er dies ganz einfach tun… indem er sich selbst aus der Politik zurückzieht.

Das sagte der ehemalige Justizminister Haim Ramon Ende letzter Woche im israelischen Rundfunk.

In der Tat wird die derzeitige ungleiche Regierung, die sich aus Parteien der extremen Linken, der Mitte, der religiösen Rechten und sogar der Islamisten zusammensetzt, fast ausschließlich durch ihre Verachtung für Bibi und seinen Wunsch zusammengehalten, ihn davon abzuhalten, jemals wieder die Macht zu übernehmen.

Sollte Netanjahu die politische Bühne verlassen, würde es wahrscheinlich nicht lange dauern, bis interne Streitigkeiten über Politik und Ideologie zum Sturz der Regierung führen würden.

Und Ende letzten Monats sah es so aus, als ob Bibi tatsächlich aus der Politik ausscheiden könnte, zumindest vorübergehend, als Teil einer Vereinbarung in seinem laufenden Korruptionsprozess. Als dies nicht geschah, so Ramon, atmeten Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid “einen Seufzer der Erleichterung, der in ganz Tel Aviv zu hören war”.

Ramon erklärte: “Solange Benjamin Netanjahu auf dem politischen Spielfeld ist, ist das der Leim, der diese Regierung zusammenhält. Netanjahu unterstützt sie durch seine bloße Anwesenheit. …Als es Gerüchte über seinen Rücktritt gab, wurden die Risse in der Regierung offensichtlich.”

Netanjahu hat sehr deutlich gemacht, dass sein vorrangiges Ziel darin besteht, die seiner Meinung nach “illegitime” Bennett-Lapid-Regierung mit allen Mitteln zu stürzen.

Ramon meint, dass er das schaffen könnte, und zwar relativ schnell: “Netanjahu könnte ankündigen, dass er zurücktritt, und so die Regierung untergraben, unabhängig davon, ob es einen Kompromiss gibt oder nicht. Das ist das politisch Richtige für ihn, eine Pause einzulegen, um jemand anderem aus dem Likud die Möglichkeit zu geben, für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. Ich bin überzeugt, dass die Regierung Bennett-Lapid innerhalb von drei Monaten zusammenbrechen würde.“

Natürlich hat Netanjahu auch geschworen, dass er selbst an die Macht zurückkehren wird, sobald die derzeitige Regierung stürzt, also ist nicht zu erwarten, dass er Ramons Rat in nächster Zeit befolgen wird.

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