Rivlin beauftragt Netanjahu mit der Regierungsbildung

Jetzt ist es offiziell: Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hat gestern Benjamin Netanjahu mit der Bildung der Regierung beauftragt. Damit wird Netanjahu zum 4. Mal in Folge und insgesamt zum fünften Mal Ministerpräsident sein.

Der offiziellen Nominierung zum Ministerpräsidenten waren zweitägige Beratungen des Präsidenten mit den einzelnen Fraktionen der neuen Knesset vorausgegangen, bei denen jede Fraktion ihren Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorschlug. So bekam Netanjahu die Empfehlung von insgesamt 65 Knessetabgeordneten, während sen Herausforderer Benny Gantz von 45 Abgeordneten empfohlen wurde. Die Abgeordneten der arabischen Parteien sprachen sich für keinen der beiden Kandidaten aus.

Netanjahu hat nun 28 Tage Zeit, eine Regierungskoalition zusammenzustellen. Sollte er es in dieser Zeit nicht schaffen, kann der Präsident ihm weitere 14 Tage Zeit geben.

Präsident Rivlin sagte bei der gestrigen Zeremonie zu Netanjahu unter anderem: „Heute bekommen Sie den Auftrag zur Regierungsbildung. Zum 5 . Mal haben Sie das Vertrauen der in unserem Land lebenden Menschen bekommen. Es liegt in ihrer Verantwortung, eine Regierung zu bilden, in einer Zeit mit scheren Aufgaben für die kommende Regierung und der neuen Knesset, der Koalition und der Opposition zusammen.“

Netanjahu sagte, er sei aufgeregt wie beim ersten Mal, als er zum Ministerpräsidenten ernannt wurde. Zunächst wünschte er der Ehefrau des Präsidenten Nechama eine schnelle Genesung, sie befindet sich im Krankenhaus nach einer Lungentransplantation. Dann lobte er den Präsidenten für seine Führung der Beratungsgespräche mit den einzelnen Fraktionen.

„Dies ist das fünfte Mal, dass ich die Aufgabe zur Bildung der Regierung auf mich nehme“, sagte Netanjahu. „Grundlage unserer Stärke ist die Fähigkeit, gemeinsam zu agieren, Schulter an Schulter, um uns gemeinsam den Herausforderungen zu stellen, denen wir gegenüberstehen. In einer Zeit großer Turbulenzen, die unsere Region noch immer heimsuchen, ist es uns nicht nur gelungen, die Sicherheit des Landes zu wahren, sondern auch die Stabilität des Staates Israel. Wir haben Israel in eine aufstrebende Weltmacht verwandelt.“

„Übermorgen versammelt sich das gesamte jüdische Volk am Seder-Tisch. Generation für Generation lesen wir in der Haggada „Nächstes Jahr im aufgebauten Jerusalem“, und hier sind wir, im errichteten und zeitlosen Jerusalem, unserer ewigen Hauptstadt, von der ein großes Licht ausgeht. Wir sind stark im Geist und halten an unserem Erbe fest. Als gewählter Ministerpräsident Israels werde ich weiterhin unserem Volk und dem Staat Israel dienen, damit wir gemeinsam mit Gottes Hilfe die Ewigkeit Israels gewährleisten. Vielen Dank, Herr Präsident.“

(Foto: Noam Revkin Fenton/Flash90)