Raum für Optimismus

„Es gibt Raum für Optimismus“, sagte einer der Berater von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am frühen Morgen nach einer schlaflosen Nacht, in der sie die Ergebnisse der US-Wahlen verfolgt hatten.

Man kann sagen, dass Netanjahu alles auf einen Sieg von Donald Trump gesetzt hat. Das war seine bevorzugte Option, trotz seiner belasteten Vergangenheit mit Trump und der unangenehmen Dinge, die er über ihn gesagt hat. Aber Netanjahu glaubt, dass er mit Trump umgehen kann. Er ist davon überzeugt, dass die Menschen, die Trump beeinflussen, auf der richtigen Seite stehen. Er ist überzeugt, dass Trump im Vergleich zur demokratischen Regierung, die ihn hasste und stürzen wollte, die richtige Wahl für Israel ist.

Was bedeutet das für Israel?

Zunächst muss man sagen, dass Israel in eine kritische Phase eintritt. Von jetzt an bis zur Vereidigung von Präsident Trump am 20. Januar bleibt Joe Biden Präsident, mit allen Vollmachten, um zu tun, was er will. In Israel muss man sich darüber im Klaren sein, dass Biden diese Zeit nutzen könnte, um mit Netanjahu abzurechnen. Die größte Sorge ist eine Wiederholung der Entscheidung des Sicherheitsrats vom 23. Dezember 2016, als der damalige Präsident Barack Obama, weniger als einen Monat vor Trumps Einzug ins Weiße Haus, auf sein amerikanisches Veto im Rat verzichtete, um eine Resolution gegen die Siedlungen durchzusetzen. Dieser Schritt erschwerte Israels Rechtslage und ebnete möglicherweise den Weg für Klagen vor internationalen Gerichten in Den Haag. Das war damals Obamas Rache an Netanjahu. Vor einem ähnlichen Szenario sollte sich Netanjahu in Acht nehmen.

Generell scheint es, dass Biden die letzten zwei Monate seiner Amtszeit nutzen wird, um den Druck zu erhöhen, ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln zu erreichen und von Netanjahu Zugeständnisse wie den Rückzug aus Philadelphi oder ähnliches zu fordern. Biden wird alles in seiner Macht Stehende tun, um die diplomatische Einigung zwischen Israel und dem Libanon zur Beendigung des Krieges voranzutreiben.

Haben noch zwei Monate Zeit, zu machen, was sie wollen. Werden sie mit Netanjahu abrechnen? Der ausscheidende US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris. Foto: EPA-EFE/SHAWN THEW.

Netanjahu wird in den kommenden zwei Monaten durch ziemlich unruhige Gewässer navigieren müssen, mit dem Ziel, den 20. Januar unbeschadet zu erreichen.

Aber niemand macht sich Illusionen darüber, dass das Leben mit Trump ein „Rosengarten“ sein wird. Auch Trump will den Krieg im Libanon und im Gazastreifen beenden. Das hat er mehrfach erklärt und er glaubt wirklich, dass diese Kriege beendet werden müssen. Netanjahu wird also eine größtmögliche Übereinstimmung darüber erzielen müssen, wie dieses Ziel mit den größtmöglichen Erfolgen für Israel und den geringstmöglichen Zugeständnissen erreicht werden kann.

Bald wird er entscheiden müssen, wer sein Botschafter in Washington sein wird: Wahrscheinlich wird er die Amtszeit von Mike Herzog nicht verlängern und einen neuen Botschafter ernennen. Wenn es nach ihm ginge, würde er Ron Dermer zurück nach Washington holen, aber Dermer weigert sich zurückzukehren, sodass Netanjahu einen neuen Botschafter suchen muss. Als einer der Kandidaten für den Posten wird Netanyahus außenpolitischer Berater Ophir Falk genannt. Netanjahu wird jedoch einen Botschafter bevorzugen, der gebürtiger Amerikaner ist.

In Israel wartet man besorgt auf die Entscheidung von US-Außenminister Anthony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin über ein Waffenembargo gegen Israel, nachdem sie in ihrem berüchtigten Brief an Galant und Dermer Israel aufgefordert hatten, die humanitäre Hilfe zu verbessern, von Gesetzesvorschlägen gegen die UNRWA abzusehen und Besuche des Roten Kreuzes bei festgenommenen Terroristen zuzulassen. Die Amerikaner haben bereits deutlich gemacht, dass Israel diesen Forderungen nicht ausreichend nachgekommen ist, sodass die Möglichkeit eines Waffenembargos besteht. Trumps Wahlsieg verbessert Israels Position insofern, als ein solches Embargo, selbst wenn es verhängt würde, von Trump wahrscheinlich am ersten Tag nach seinem Amtsantritt aufgehoben würde.

Eine wichtige Frage ist, wer Trumps Berater sein wird. In Israel hofft man auf jemanden wie Mike Pompeo als Verteidigungsminister. Auch David Friedman könnte in eine hohe Position aufsteigen, was die Siedler freuen würde, da Friedman einen politischen Plan für die Zukunft Israels veröffentlicht hat, der die Ausübung der israelischen Souveränität über Judäa und Samaria als wichtigen Punkt enthält. Generell wird Trumps Sieg den Traum der Rechten, die israelische Souveränität über die Siedlungen auszuüben, wieder auf die Tagesordnung setzen.

Der ehemalige US-Botschafter in Israel, David Friedman, mit dem Vorsitzenden des Regionalrats von Efrat, Oded Revivi, bei einem Besuch in der jüdischen Siedlung Efrat in Gush Etzion am 20. Februar 2020. Foto von Gershon Elinson/Flash90.

Trumps Sieg könnte die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien erheblich voranbringen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Biden das Normalisierungsabkommen in den verbleibenden zwei Monaten vorantreiben kann, ist gering, da es ohne ein Ende des Krieges nicht zustande kommen wird und Netanjahu diesen Erfolg wahrscheinlich lieber Trump überlassen wird.

Es ist auch denkbar, dass Trumps Sieg den Iran dazu veranlasst, noch einmal über einen Angriff auf Israel nachzudenken. Der Iran riskiert einerseits eine harte Reaktion Bidens, der nun keinen politischen Druck mehr hat. Andererseits wird er den nächsten US-Präsidenten nicht verärgern wollen. Der Iran könnte es für besser halten, auf eine Reaktion zu verzichten oder die geplante Reaktion zu mäßigen.

In den verbleibenden zwei Monaten bis zur Amtseinführung Trumps wird Netanjahu versuchen, an allen Fronten – Libanon, Gaza, Iran und Geiseln – mit Trump und seinen Leuten ein Maximum an Übereinstimmung über die Zeit danach zu erreichen. Es ist auch wahrscheinlich, dass er kurz nach Trumps Amtseinführung ins Weiße Haus eingeladen werden wird.

Ein weiterer wichtiger Punkt: Trumps Sieg verringert die Wahrscheinlichkeit, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant erlässt. Solche Haftbefehle hätten US-Sanktionen gegen den IStGH zur Folge, die die Biden-Administration bisher verhindert hat. Auch die Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Chefankläger Karim Khan, die Fragen nach seinen Motiven aufwerfen, tragen nicht zur Glaubwürdigkeit bei.

Kein Wunder, dass Netanjahu einer der ersten Regierungschefs weltweit war, der Trump zu seinem Wahlsieg gratulierte – anders als bei der letzten Wahl, als er Biden verspätet gratulierte und dafür Kritik einstecken musste.

Überraschend war, dass Trump in seiner Siegesrede weder die Juden noch Israel erwähnte, wohl aber die amerikanischen Muslime und Araber. Dies könnte auf seine Verärgerung über die jüdische Wählerschaft hindeuten, die wie bei jeder Wahl mehrheitlich die Demokraten unterstützte. Laut Umfragen erhielt Harris im Schatten des Krieges im Gazastreifen etwa 67 Prozent der jüdischen Stimmen, ähnlich wie Biden 2020 mit 69 Prozent. Trump kam wie vor vier Jahren auf 31 Prozent. Während des Wahlkampfs sagte Trump, dass sich jeder Jude, der für Harris stimme, einer Untersuchung seines Kopfes unterziehen müsse.

Trumps erste Äußerung nach seinem Sieg war, dass er keine Kriege beginnen, sondern sie beenden werde. Das ist eine Botschaft nicht nur an die Ukraine, sondern auch an Israel: Wie Trump angekündigt hat, will er die Kriege im Norden und im Süden beenden.

Itamar Eichner ist ein prominenter Journalist und Kommentator in den israelischen Medien.