Das israelische Sicherheitskabinett hat am Sonntag die Errichtung und Legalisierung von insgesamt 19 jüdischen Ortschaften in Judäa und Samaria beschlossen. Der Schritt wurde von Finanzminister Bezalel Smotrich öffentlich bestätigt und entspricht Angaben aus Regierungskreisen zufolge einer langfristig vorbereiteten Entscheidung zur Neuordnung des Siedlungsstatus in der Region.
Besondere Bedeutung kommt der Wiederanerkennung der Orte Ganim und Kadim im Norden Samarias zu. Beide Gemeinden waren im Rahmen des israelischen Abzugsplans von 2005 geräumt und vollständig zerstört worden. Mit dem aktuellen Beschluss werden sie nach fast zwanzig Jahren offiziell wieder in die staatliche Siedlungsstruktur aufgenommen – ein Schritt, der innerhalb der Regierung als bewusste Korrektur dieser damaligen Entscheidung verstanden wird.
Nach offiziellen Angaben sollen insgesamt elf neue Ortschaften neu gegründet und acht bereits bestehende Wohnviertel erstmals staatlich anerkannt werden. Damit setzt die Regierung eine Linie fort, die in den vergangenen Jahren bereits zur Legalisierung zahlreicher zuvor nicht anerkannter Gemeinden geführt hat.
Smotrich sprach von einem historischen Moment: Innerhalb von drei Jahren seien 69 neue jüdische Ortschaften legalisiert worden – „ein Rekord wie kein anderer“. Die Rückkehr nach Ganim und Kadim bezeichnete er als „Korrektur eines schmerzhaften Unrechts“ und als Ausdruck eines „praktischen und moralischen Zionismus“.
In sicherheitspolitischer Hinsicht argumentiert die Regierung, dass die Stärkung jüdischer Präsenz in Judäa und Samaria der Entstehung eines feindlich gesinnten palästinensischen Staates entgegenwirke. Smotrich erklärte, Israel entwickle und befestige das Land „aus dem Glauben an die eigene Berechtigung und historische Verwurzelung“.
Genehmigt wurden die Maßnahmen durch das zuständige Ministerkomitee für nationale Sicherheit. Anerkannt beziehungsweise neu genehmigt wurden unter anderem die Ortschaften Allenby (vorläufiger Name), Esh Kodesh, Ganim, Givat Harel, Har Bezek, Kadim, Kida, Kochav Hashachar-Nord, Mishol, Nahal Doron, Nof Gilad, P’nei Kedem, Reihanit, Rosh Ha’ayin-Ost, Shalem, Tammun, Ya’ar El Keren, Yatziv und Yitav-West.
International stoßen solche Entscheidungen regelmäßig auf Kritik, insbesondere bei der Europäischen Union und den Vereinten Nationen. In Jerusalem wird der Beschluss jedoch als strategischer und historischer Schritt betrachtet – sowohl mit Blick auf die Sicherheit Israels als auch als bewusste Abkehr von früheren Rückzugsentscheidungen.
