Tacheles, offen und unverblümt sage ich meine Meinung. Null Vertrauen zwischen Israels Militärstab und Regierung.
Benjamin Netanjahu
Tacheles mit Aviel – „Die Spinnen da oben“
„Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Mandat an das Volk zurückgeben und Neuwahlen vor dem Jahrestag des Scheiterns am 7. Oktober”, sagte ein Protestführer.
Acht Monate nach der Einsetzung der Notstandsregierung wird diese nun offiziell aufgelöst, nachdem drei Minister des Nationalen Lagers von Benny Gantz ihren Rücktritt erklärt haben: Benny Gantz, Minister Gadi Eisenkot und Minister Hili Troper.
Bei einem Besuch in Kiryat Shmona versprach Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Sicherheit wiederherzustellen.
Die Rede wird die vierte des israelischen Ministerpräsidenten sein; Senator Bernie Sanders sagt, er werde die Rede boykottieren, da Netanjahu ein „Kriegsverbrecher“ sei.
Eine Umfrage ergab, dass 70 % der Öffentlichkeit vorgezogene Wahlen wünschen, aber auch eine Stärkung der Koalition.
„Wir haben uns – sowohl zivil als auch militärisch – verpflichtet, die Bewohner sicher in ihre Gemeinden und Häuser zurückzubringen. Das ist eines der Ziele des Krieges und wir werden nicht nachgeben“.
„Ja, natürlich. Ja, wir halten uns an das Gesetz“, sagte ein Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Der Ministerpräsident forderte alle 120 Abgeordneten der Knesset auf, eine Erklärung zu unterzeichnen, in der er den Schritt des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs verurteilt.
Chefankläger Karim Khan wird nach eigenen Angaben auch Haftbefehle gegen die Terrorführung der Hamas beantragen.



