„Netanjahu hat ein Verfallsdatum”

Netanjahu wurde als politischer Magier bezeichnet, aber er hat möglicherweise keine Kaninchen mehr im Hut.

„Netanjahu hat ein Verfallsdatum”
Yonatan Sindel/Flash90

In der vergangenen Woche hätte Israel fast eine nationale Einheitsregierung bekommen, so, wie es sich ein Großteil der Wähler sich gewünscht hatte, als der bedrängte Premierminister Benjamin Netanjahu signalisierte, dass er bereit sei, die Macht mit dem Vostitzenden von Blau Weiß, Benny Gantz, zu teilen.

Aber Gantz lehnte den Vorschlag sofort ab und nannte ihn einen verschleierten Versuch von Netanyahu, sich vor der Strafverfolgung wegen einer Reihe von Korruptionsvorwürfen zu drücken.

Darüber hinaus bestand Gantz darauf, dass Blau Weiß bald keine Vereinbarungen unter Bedingungen Netanjahus machen müssten (zu denen immer noch das Einverständnis mit den Forderungen der ultraorthodoxen Koalition gehört), da die „Regierungszeit“ des letzteren bald zu Ende gehen würde.

„Letztendlich hat Netanjahu ein Verfallsdatum”, zitierte Israels Channel 12 News ein Gespräch von Gantz mit Vertrauten der Partei in der letzten Woche.

Berichten zufolge machte Gantz die Bemerkung im Zusammenhang mit der Rücknahme seines Wahlversprechens, nicht in einer Koalition mit Netanjahu zu sitzen, zu der er möglicherweise jetzt bereit ist, aber nicht unter den Bedingungen des Premierministers.

Vielmehr hat sich Gantz dem Vorschlag von Präsident Reuven Rivlin für eine Einheitsregierung angeschlossen. Nach diesem Abkommen würden Netanyahu und Gantz als Premierminister rotieren. Sollte jedoch eine formelle Anklage gegen Netanjahu eingereicht werden, würde dieser eine unbefristete Beurlaubung in Anspruch nehmen und Gantz die Regierungsgeschäfte übernehmen lassen.

Es gibt Hinweise darauf, dass eine Anklage innerhalb von Monaten, wenn nicht sogar Wochen, eingereicht werden könnte, sobald eine neue Regierung gebildet wird und die Untersuchungen zu Netanjahus mutmaßlichem Fehlverhalten wieder aufgenommen werden.

Laut Channel 12 wären die Köpfe von Blau und Weiß bereit, “einige Monate lang die Nase zuzuhalten”, während sie mit Netanjahu zusammenarbeiten, und sich dann mit der vermutlich zugänglicheren Likud-Führung zu befassen, die nach seinem erhofften politischem Ende entstehen wird.

Und diese alternative Likud-Führung scheint eifrig in den Startlöchern zu warten. Als Netanjahu letzte Woche kurz Vorwahlen in der Partei vorschlug, erklärten sich mindestens zwei bekannte Likud-Persönlichkeiten schnell bereit, Israels am längsten amtierenden Ministerpräsidenten herauszufordern.

Tatsächlich ist es eine massive Untertreibung, Netanjahu an dieser Stelle nur als „bedrängt” zu bezeichnen. Die gegenwärtige Situation sieht aus wie ein sterbendes Tier, das von einem ständig wachsenden Schwarm Geier umkreist wird, der nur darauf wartet, die Knochen seines Kadavers zu säubern.

Zwei prominente linke Journalisten, Oded Ben-Ami und Amnon Abramovich, gingen so weit, das Kaddisch-Gebet während einer Diskussion über die Situation von Netanjahu in den Channel 12 News der vergangenen Woche teilweise vorzutragen. Kaddisch ist das traditionelle Gebet, das rezitiert wird, wenn jemand gestorben ist.

Die beiden wurden allgemein für das verurteilt, was viele als Anstiftung zu Gewalt gegen Israels ordnungsgemäß gewählten Ministerpräsidenten empfanden. Die Ironie ist, dass die Linke in der Regel rechte Elemente, einschließlich Netanjahu, beschuldigt, Spaltung und Feindseligkeit innerhalb der Nation zu fördern.

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