Hat Netanjahu seinen „Zauber“ verloren?

Israels dienstältester Ministerpräsident ist „am Ende“, sagen Rivalen nach Verabschiedung des neuen Staatshaushalts

von Israel Heute Redaktion | | Themen: Benjamin Netanjahu
Trotz seiner Bemühungen konnte Netanjahu die Bennett-Lapid-Regierung in Bezug auf den neuen Staatshaushalt nicht zu Fall bringen. Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Benjamin Netanjahu wird seit langem als politischer Zauberer bezeichnet, weil er in der Lage ist, unter nahezu unmöglichen Bedingungen Regierungen zu bilden und zusammenzuhalten.

Wir haben Bibi nach den letzten Wahlen Anfang des Jahres straucheln sehen, als er nicht in der Lage war, die Tatsache zu nutzen, dass seine Likud-Partei erneut zur größten Fraktion in der Knesset geworden war. Er konnte einfach nicht genügend andere Parteien dazu bringen, sich ihm in einer stabilen Mehrheitskoalition anzuschließen, wodurch die derzeitige „Regierung des Wandels“ entstand.

Jetzt sagt Finanzminister Avigdor Liberman, dass Netanjahus „Magie“ gänzlich verblasst sei, nachdem es ihm nicht gelungen ist, den neuen Staatshaushalt zu blockieren.

Israel hatte seit über drei Jahren keinen offiziellen Staatshaushalt mehr, da die Knesset zerstritten war und wiederholt Parlamentswahlen stattfanden. Die Abstimmung über den vorgeschlagenen Haushalt 2021-2022 in der vergangenen Woche war eine hervorragende Gelegenheit für Bibi, sein Versprechen einzulösen, die Regierung von Naftali Bennett schnell zu stürzen und sich selbst wieder auf den Stuhl des Ministerpräsidenten zu setzen.

Aber er konnte den Hasen einfach nicht aus dem Hut zaubern.

„Meiner Meinung nach ist sein Zauber vorbei“, sagte Liberman in einem Wochenendinterview mit Channel 12 News.

Nachdem es ihm nicht gelungen war, den Haushalt zu blockieren, kamen Gerüchte auf, wonach Likud-Mitglieder den endgültigen Rücktritt Netanjahus als Parteivorsitzender forderten und gleichzeitig die ultra-orthodoxen Parteien Bibi verließen um der Koalition beizutreten.

Die derzeitige Regierung ist vielleicht die vielfältigste in der Geschichte des Staates Israel. Sie umfasst rechte Nationalisten, pragmatische Zentristen, weit links stehende progressive Liberale und sogar eine Handvoll Islamisten. Das bedeutet, dass es eine Menge interner Meinungsverschiedenheiten gibt, die Netanjahu ausnutzen könnte. Wird es ihm gelingen, oder hat Israels politischer Magier wirklich sein Händchen verloren?

Die Zeit wird es zeigen, und das wahrscheinlich schon sehr bald.

Entweder werden sich die Risse in der neuen Regierung vergrößern und ihre hauchdünne Mehrheit wird verschwinden, oder die Annahme des neuen Haushalts wird die Position von Netanjahus Opposition erheblich schwächen und die Position der Koalition stärken, wie Bennett letzte Woche erklärte.

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