PA baut neue illegale Stadt im Herzen Samarias – israelische Behörden sehen tatenlos zu

“Die Palästinensische Autonomiebehörde nutzt die Schwäche Israels aus und verfolgt einen strategischen Plan zur Gründung eines palästinensischen Staates”.

von Aryeh Savir | | Themen: Palästinenser
Beweise für illegale palästinensische Bauten auf staatlichem oder jüdischem Land. Foto: Regavim

(TPS) Im Herzen Samarias, in der Nähe des israelischen Industriegebiets Karnei Shomron, hat die Palästinensische Autonomiebehörde in den letzten Monaten massive illegale Erschließungsarbeiten im Gebiet C auf staatlichem und jüdischem Privatland durchgeführt, die die Erschließung von Grundstücken, den Bau von Gebäuden, die Pflasterung von Straßen und Infrastrukturanschlüsse umfassen.

Das Gebiet C in Judäa und Samaria steht gemäß den Osloer Verträgen von 1995 unter vollständiger israelischer Kontrolle.

Nachdem die Bauarbeiten vor etwa sechs Monaten begonnen hatten, wandte sich die Organisation Regavim, die gegen illegale Landnahme durch die Palästinensische Autonomiebehörde kämpft, an die israelischen Vollzugsbehörden. Nachdem sie keine Antwort erhielt und die Arbeiten nicht gestoppt wurden, reichte sie vor Gericht eine Petition ein.

In der Petition wird auf die umfangreichen Bauarbeiten hingewiesen, die tagtäglich ohne Genehmigung auf Grundstücken durchgeführt werden, die sich im Privatbesitz des Unternehmens “Har V’gay” der Familie Zar befinden.

Ragavim fordert in der Petition Erklärungen dafür, warum die Behörden nicht die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Abrissverfügungen gegen die illegalen arabischen Bauten zu erlassen und durchzusetzen, obwohl diese auf privatem Grund stehen. Das Gericht hat in ähnlichen Fällen, zum Beispiel in den israelischen Gemeinden Amona, Migron und Derech Avoth, entschieden, dass die Bauten illegal sind und sich auf privatem Grund befinden und daher dringend gerichtlich verfolgt werden müssen.

“Die Palästinensische Autonomiebehörde nutzt die Schwäche der Behörden aus und verfolgt einen strategischen Plan zur Errichtung eines palästinensischen Staates in Gebiet C”, warnte Moshe Shmueli, Koordinator für Judäa und Samaria bei Regavim.

“Wir sehen vor unseren Augen, wie Tag für Tag Bauverbrecher riesige Flächen staatlichen und privaten Landes, das Juden gehört, in Beschlag nehmen. Erst kürzlich haben wir ein weiteres neues Gebäude und Baumpflanzungen dokumentiert. Es handelt sich nicht um ein einzelnes Haus, sondern um die Infrastruktur von Straßen, Wasser, Strom und Grundstücken für riesige Wohnviertel. Die Tatsache, dass die Vollzugsbehörden nichts tun und die jüdischen Landbesitzer hilflos dastehen, ist einfach ungeheuerlich”, klagte er an.

Siehe: Warum schützt Israel den illegalen Bau palästinensischer Araber?

Yossi Dagan, Vorsitzender des Regionalrats von Samaria, fügte hinzu, dass “die Regierung systematisch das Gebiet C aufgibt und nun auch privates, von Juden erworbenes Land. Wenn es sich um privates Land handeln würde, das den Arabern gehört, wären alle auf den Beinen. Das ist ein Versagen, das wir nicht akzeptieren können. Die selektive Durchsetzung erreicht einen Höhepunkt, den wir noch nie gesehen haben”.

Er verlangte von den Behörden einen “sofortigen Stopp des Baus und der Übernahme von Gebiet C, auf privatem und staatlichem Land, das alles Eigentum des Staates Israel und des jüdischen Volkes ist.”

Die Regavim-Bewegung hat Daten über das erschreckende Ausmaß der Übernahme von israelischem Land im Gebiet C durch die Palästinensische Autonomiebehörde veröffentlicht, darunter auch das Ausmaß der illegalen arabischen Bautätigkeit in diesem Gebiet.

In den Jahren 2019-2021 haben die Araber 5.097 neue illegale Bauten in Gebieten errichtet, die vollständig unter der Kontrolle des Staates Israel stehen. Das bedeutet, dass jeden Tag etwa sieben neue illegale Gebäude in dem Gebiet hinzukommen. Die Gesamtzahl der illegalen arabischen Gebäude in Gebiet C beträgt 72.274.

Gleichzeitig wurde in diesem Zeitraum von zwei Jahren eine von der Palästinensischen Autonomiebehörde gesteuerte landwirtschaftliche Übernahme von 7.125 Dunam Land unter israelischer Kontrolle verzeichnet, sodass sich die Gesamtzahl auf 93.071 Dunam beläuft, was bedeutet, dass Israel in Gebiet C schnell Land an illegale Bauprojekte der Autonomiebehörde verliert.

 

Schaffung eines palästinensischen De-facto-Staates

Im Jahr 2009 legte der damalige Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Salaam Fayyad, den Plan für die Schaffung eines palästinensischen Staates vor. Dabei handelt es sich um ein methodisches Programm zur Übernahme der Kontrolle über das Gebiet C, das gemäß den Osloer Verträgen vollständig unter israelischer Kontrolle steht, um eine breite und tragfähige Grundlage für einen palästinensischen Staat zu schaffen, insbesondere in den Gebieten unter israelischer Kontrolle.

Fayyads Plan umgeht im Wesentlichen alle Verhandlungen oder Kompromisse mit Israel und schafft Fakten vor Ort.

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4 Antworten zu “PA baut neue illegale Stadt im Herzen Samarias – israelische Behörden sehen tatenlos zu”

  1. Serubabel Zadok sagt:
    6. September 2022 um 9:45 pm Uhr

    Die israelische Regierung darf nicht tatenlos zusehen, während die palästinensische Autonomiebehörde illegale Siedlungen im Gebiet C von Samaria baut. Das muss gestoppt und verhindert werden. Die PA darf ja gerne Häuser für die Juden bauen, wenn sie so gerne bauen möchte. Aber es müssen dann Juden in den Neubauten wohnen und keine Palästinenser. Gott hat das Land Isaak versprochen und nicht Ismael.

  2. Serubabel Zadok sagt:
    6. September 2022 um 9:51 pm Uhr

    Die israelische Regierung darf nicht tatenlos zusehen, während die palästinensische Autonomiebehörde illegale Siedlungen im Gebiet C von Samaria baut. Das muss gestoppt und verhindert werden. Die PA darf ja gerne Häuser für die Juden bauen, wenn sie so gerne bauen möchte. Aber es müssen dann Juden in den Neubauten wohnen und keine Palästinenser. Gott hat das Land Isaak versprochen und nicht Ismael. Diese linke Landesverräter-Regierung muss schleunigst gestürzt werden, weil sie nichts gegen die illegalen Bebauungen unternimmt. Stattdessen muss schleunigst eine landestreue, rechte, zionistische Regierung gewählt und gebildet werden, die diese illegalen Bebauungen der Palästinenser stoppt und stattdessen jüdische Bebauung im Gebiet C fördert und unterstützt.

  3. Serubabel Zadok sagt:
    6. September 2022 um 9:55 pm Uhr

    Diese korrupte Regierung von Israel gehört verhaftet und eingesperrt, weil sie Landraub von jüdischem Gebiet, durch Palästinenser zulässt.

  4. Zschintzsch helmuth sagt:
    6. September 2022 um 10:18 pm Uhr

    Es ist eine Dummheit, sich seines eigenen Landes berauben zu lassen. Man wacht auf der Straße auf und darf nicht mehr in seine eigene Wohnung. Die bewohnt jetzt der Feind, weil man untätig war und es gibt kein zurück. Da gibt es nur eins, ziviler Ungehorsam.Ich denke Gott ist auf deren Seite. Er lässt sich das nicht bieten.

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