(JNS) Eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist nicht möglich, weil es bei diesem Streit nicht um greifbare Dinge geht – Territorium, wirtschaftliche Vorteile und Ähnliches –, sondern um immaterielle Fragen: Identität, Nationalismus und Religion. Deshalb sind alle Versuche gescheitert, den Konflikt durch Kompromisse zu beenden. Beide Seiten betrachten den Kampf als existenziell.
Ironischerweise lässt sich eine Lösung im Konzept der Souveränität finden. Als politischer Begriff bedeutet Souveränität die Fähigkeit eines Nationalstaates, seine Autorität über ein Gebiet auszuüben, das er auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts seiner Bewohner rechtmäßig kontrolliert. Lokale Gruppen können das Recht des Souveräns, über sie zu herrschen, infrage stellen, doch dies muss innerhalb der Strukturen von Souveränität und Demokratie geschehen. Feindliche Kräfte und Organisationen dürfen dabei keinen Platz haben.
Rechtlich müssen Fragen der Souveränität über umstrittene Gebiete auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen. Für das Gebiet, das einst „Palästina“ genannt wurde, bedeutet dies eine Rückkehr zum ursprünglichen Plan des Völkerbundes zur Schaffung souveräner Staaten. Jede vorgeschlagene Lösung muss mit diesem Plan übereinstimmen, denn als anerkannte souveräne Macht schuf der Völkerbund durch seine Entscheidungen Recht und Realität. Die Legitimität aller Staaten in der Region beruht auf dieser grundlegenden Autorität.
Nach dem Ersten Weltkrieg und dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches übertrug der Völkerbund Großbritannien und Frankreich Mandate, um die untergegangene osmanische Herrschaft zu ersetzen. Ziel war es, Staaten auf Grundlage der wichtigsten Bevölkerungsgruppen in der Region zu schaffen. So entstanden der Libanon, Syrien, der Irak und Saudi-Arabien, während Ägypten bereits klar abgegrenzt war.
Die Briten erkannten Eretz Israel (Palästina) als die „Nationale Heimstätte des jüdischen Volkes“ an, wollten jedoch auch den arabischen Bewohnern etwas Vergleichbares zugestehen. Deshalb schufen sie 1922 für sie einen Staat mit dem Namen Transjordanien, der später in Jordanien umbenannt wurde, und setzten den prominenten saudisch-arabischen Stamm der Haschemiten als Herrscher ein.
Sämtliche Befugnisse und Vollmachten des Völkerbundes gingen 1945 auf die Vereinten Nationen über und bilden daher die Grundlage des Völkerrechts. Als der Staat Israel 1948 ausgerufen wurde, wurde er von den Vereinten Nationen, den Vereinigten Staaten und dem größten Teil der internationalen Gemeinschaft auf Grundlage der durch das britische Mandat gezogenen Grenzen anerkannt.
Dieser Plan wurde jedoch unterbrochen, als fünf arabische Staaten Israel mit dem Ziel seiner Zerstörung angriffen. Während des Krieges besetzte Ägypten den Gazastreifen, Jordanien nahm Judäa und Samaria sowie Ostjerusalem ein, und Syrien beanspruchte die Golanhöhen. Im Verlauf des Krieges flohen Hunderttausende Araber, von denen die meisten zu Flüchtlingen wurden. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) wurde gegründet, um Lager für sie im Libanon und in den von arabischen Armeen eroberten Gebieten bereitzustellen. Kein arabischer Staat war bereit, sie als Staatsbürger aufzunehmen – mit Ausnahme Transjordaniens. 1949 wurde ein Waffenstillstand vereinbart, der bis 1967 Bestand hatte, als Israel die verlorenen Gebiete zurückeroberte.
Nach dem Sechstagekrieg von 1967 baten die Vereinten Nationen eine private Schweizer Organisation, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), um eine Stellungnahme zum Status der von Israel eroberten Gebiete. Das IKRK erklärte diese Gebiete zu „besetzten palästinensischen Gebieten“ und warf Israel einen Verstoß gegen das Völkerrecht – die Vierte Genfer Konvention – vor. Diese Entscheidung wurde von den Vereinten Nationen und dem größten Teil der internationalen Gemeinschaft übernommen. Das IKRK verfügte jedoch nach Darstellung des Autors über keine rechtliche Grundlage für diese Entscheidung; seine Beratungen bleiben geheim.
Obwohl Israel Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien geschlossen hat, lehnen die meisten arabischen Staaten und alle Terrororganisationen wie die PLO, die Muslimbruderschaft (die Mutterorganisation der Hamas) und andere jede Anerkennung Israels ab. Sie fordern politische Selbstbestimmung (einen Staat), „Befreiung“ (von Israel), das „Rückkehrrecht“ nach Israel (zur Rückforderung aufgegebener Besitztümer) sowie die Zerstörung Israels.
Israel versuchte, den Konflikt zu beenden, indem es die Legitimität der PLO anerkannte und auf Grundlage der Oslo-Abkommen die Palästinensische Autonomiebehörde schuf. Dies scheiterte nicht nur, sondern führte auch zu Wellen von Selbstmordanschlägen unter Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde, bei denen rund 1.000 Israelis ermordet wurden. Die Hamas setzte diesen Terror fort, nachdem sie 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen und eine Armee aufgebaut hatte. Diese setzte sie am 7. Oktober 2023 ein, um 1.200 Israelis zu massakrieren und mehr als 200 Menschen zu entführen, die für Tage, Monate und sogar Jahre als Geiseln festgehalten wurden. Eine weitere Intifada ist für Judäa und Samaria geplant und wird von der Palästinensischen Autonomiebehörde, der Hamas und anderen Terrororganisationen angeführt.
Eine „Zwei-Staaten-Lösung“ – die Schaffung eines palästinensischen Staates in Judäa, Samaria und Gaza – ist keine Option, da ein solcher Staat von Terrororganisationen und dem Iran kontrolliert würde.
Offensichtlich kann eine „palästinensische Selbstbestimmung“ innerhalb der gegenwärtigen Struktur des Nahen Ostens nicht verwirklicht werden, weil die arabischen Palästinenser jede Zwei-Staaten-Lösung konsequent abgelehnt haben. Mit Ausnahme Jordaniens, dessen Bevölkerung mehrheitlich aus Palästinensern besteht, weigern sich die arabischen Staaten, Palästinenser als Staatsbürger aufzunehmen, um den Konflikt aufrechtzuerhalten.
Israels Souveränität und ein arabischer Zionismus sind die Antwort.
Arabische Palästinenser, die in Judäa, Samaria, Ostjerusalem und Gaza leben, können sich integrieren und Teil der israelischen Gesellschaft werden, während sie ihre eigene Identität bewahren. Ihre Integration muss auf Loyalität gegenüber dem Staat, Unterstützung der Sicherheit – unserer wie ihrer – und Vertrauen beruhen. Jede Form von Intoleranz und Judenhass durch muslimische Führungspersönlichkeiten muss verboten werden.
Dieser Plan bietet eine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung und ersetzt Ablehnung durch Akzeptanz sowie Verzweiflung durch Hoffnung. Ironischerweise ist die beste Alternative zu einem zerstörerischen palästinensischen Staat ein konstruktiver israelischer Staat mit voller Souveränität über alle Gebiete von Eretz Israel. Unsere Zukunft ist auch ihre Zukunft.
