„Bibi kommt zurück“ – Biden bleibt weg

Derzeit kursieren in Israel Gerüchte, die besagen, dass Benjamin Netanjahu an die Macht zurückkehre. Unterdessen „verschiebt“ US-Präsident Biden einen Besuch, der angeblich darauf abzielt, Saudi-Arabien in das Abraham-Abkommen einzubinden.

| Themen: Benjamin Netanjahu, USA
Biden und Bibi standen sich bereits 2010 gegenüber, als Biden Vizepräsident unter Barack Obama war. Foto: Miriam Alster/Flash90

Es ist noch nicht ganz ein Jahr her, dass Naftali Bennett das Amt des Premierministers angetreten hat, nun wird bereits sein Epitaph des Scheiterns von Reportern verfasst, die den Geruch seines bevorstehenden Untergangs wittern.

Und bemerkenswerterweise prognostizieren dieselben Journalisten die Rückkehr des “verhassten” Benjamin “Bibi” Netanjahu an die Spitze einer starken rechten Regierung. Es sei darauf hingewiesen, dass die Leute, die Netanjahu am meisten hassen, die Presse, die Staatsanwaltschaft, die Polizeiführung und die Alle-außer-Bibi-Politiker sind. Die allgemeine Wählerschaft tut das ganz sicher nicht.

In der Zwischenzeit wurde der für Ende des Monats angekündigte erste Nahost-Besuch von Joe Biden als Präsident, für den in Jerusalem bereits umfangreiche Vorbereitungen getroffen wurden, aus “terminlichen Gründen” verschoben.

Biden hatte verkündet, dass er kommen würde, um “Frieden zu bringen, wenn ich kann”. Sein Botschafter in Israel war dabei, die Referenzen seines Chefs als selbsternannter Zionist* aufzupolieren. Zu den angeblichen Friedensbemühungen gehörte auch ein Besuch in Riad, um sich mit Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) zu treffen. Der amerikanische Staatschef verabscheut den neuen saudischen Staatschef zutiefst, dem das wiederum “egal” ist, der aber dennoch damit gedroht hat, die Investitionsmöglichkeiten der USA in seinem Land in Höhe von Hunderten von Milliarden Dollar zu verringern. Worum wäre es also bei diesem Besuch gegangen?

Um vier Dinge: Russland, Öl, China und Iran. Es ist wirklich spektakulär, wie die Krisen in der Welt, an denen diese großen Akteure beteiligt sind, immer wieder auf das kleine Land Israel zurückfallen.

Wir kommen gleich auf Biden zurück, aber lassen Sie uns zunächst einen kurzen Blick auf die Entwicklungen in Jerusalem werfen.

Am 8. Juni warnte der etwas nervös klingende Redakteur der Times of Israel, David Horovitz, dass “Netanjahu und die Rechten dabei sind, die Macht zu erlangen [und] sie für eine lange Zeit halten werden”.

Diese Erwartung rührte vor allem von einer Reihe demütigender Schläge her, die die dysfunktionale Gruppierung, die derzeit an der Spitze des “jüdischen Staates” steht, ins Wanken brachten. Oder Schiffbruch erlitten hat – was kaum verwunderlich ist, wenn man bedenkt, dass jede Fraktion versucht, das Ruder nach ihrer eigenen Himmelsrichtung zu drehen: rechts, links, säkular, religiös, jüdisch, arabisch, islamistisch…

Zu den Schlägen gehörten Überläufer aus der Koalition, Rebellion in eigenen Reihen und die triumphale Niederlage der Opposition bei einer Reihe von Gesetzen, die von der Regierung unterstützt wurden.

Eine dieser Niederlagen war der Versuch, ein bereits bestehendes Gesetz zur Anwendung des israelischen Rechts auf Juden, die in Judäa und Samaria leben, automatisch zu verlängern. Es sind Gebiete, die (noch) nicht Teil des souveränen Staates Israel sind. Dies hätte in diesem “jüdischen Staat” ein Kinderspiel sein müssen. Dass die rechte Opposition dagegen stimmte, obwohl sie die Verlängerung voll und ganz unterstützt, zeugt von ihrer Entschlossenheit, die Koalition in die Brüche gehen zu sehen.

Horovitz stützte sich – zumindest teilweise – auf die Ergebnisse einer am Vortag veröffentlichten Umfrage, wonach die vier wichtigsten konservativen Parteien (der von Netanjahu geführte Likud und drei ultra-orthodoxe Parteien) bei den nächsten Wahlen zusammen die Hälfte der 120 Knesset-Sitze gewinnen würden.

Der linke Redakteur der TOI räumte ein, dass diejenigen, die die Koalition bildeten und sich stolz als demokratisch bezeichneten, das bestätigte Ergebnis der landesweiten Wahlen von 2021, bei denen die Parteien der Mitte eine klare und deutliche Mehrheit errangen, eklatant missachtet hatten. Er verurteilte dies aber nicht.

Der vorgeblich rechte Bennett hatte im Zuge der Wahlen seine eigenen Wähler verraten, indem er nach dem Ministerpräsidentenamt griff, das ihm von der ungleichen Handvoll rechter Bibi-Hasser, linker Selbsthasser und arabisch-islamischer Judenhasser angeboten wurde.

Das Schicksal war vom ersten Tag an besiegelt, aber der Schaden, den sie dem Zionismus zugefügt haben, wird mehr als ein Jahr brauchen, um ihn wieder rückgängig zu machen – und er wird schmerzhaft sein.

Der Gedanke an den Zusammenbruch dieser Regierung erfüllt manche mit Schrecken. Der leitende Redakteur und Analyst der Jerusalem Post, Herb Keinon, meint: Israel kann es sich einfach nicht leisten, die Regierung Bennet-Lapid scheitern zu lassen. Seine Befürchtung? Dass der Zusammenbruch “dieses Experiments” (ein Begriff, der bizarrerweise für diese unpassende Regierung verwendet wird) den Hoffnungen auf eine Beteiligung arabischer Parteien an künftigen israelischen Regierungen einen Schlag versetzen würde.

Lesen Sie dazu mehr hier, hier und hier.

Nun zu Joe Biden…

Analysten zufolge lag der Hauptgrund für den – gerade aufgeschobenen, aber sicher nicht verworfenen – präsidialen Sprung in den Nahen Osten nicht an der Liebe zu Israel, sondern um sich bei dem von den USA verachteten Saudi-Arabien einzuschmeicheln, um:

  • die Anti-Iran-Allianz zu stärken, indem man dem, was Donald Trump begonnen hat, neues Leben einhaucht (auch wenn ihnen das schwerfällt, das zuzugeben),
  • die in die Höhe schießenden globalen Ölpreise zu bremsen, indem man die Saudis dazu bringt, mehr Fässer abzufüllen, wodurch auch die Sanktionen gegen russisches Öl und Gas zementiert werden;
  • ein potenziell promiskuitives Riad davon abzuhalten, sich dem immer expansiveren Peking gegenüber allzu freundlich zu zeigen.

Biden ist ehrgeizig, auch wenn wir vielleicht seinen Beratern Anerkennung zollen sollten – alles ehemalige Männer von Barak Obama plus denjenigen, die versuchen, die häufigen Fauxpas des älteren Bidens wieder geradezubiegen. Seine Strategie scheint mehrgleisig zu sein, und es wird davon ausgegangen, dass er den saudischen Kronprinzen mit dem Versprechen engerer saudi-amerikanischer Beziehungen ködern und das Königreich in den immer noch recht kleinen Club der Abraham-Abkommen einbinden will.

Gleichzeitig bietet Washington andere Anreize – wie das Versprechen, den “israelisch-palästinensischen Konflikt” zu lösen, indem es sich stärker für die Gründung Palästinas einsetzt; außerdem unterstützt es den arabischen Anspruch auf Jerusalem als Hauptstadt (im Widerspruch zum US-amerikanischen und internationalen Recht), indem es sein Konsulat für palästinensische Angelegenheiten, wie von PLO-Chef Mahmud Abbas gefordert, in Israels Regierungssitz wiedereröffnet. Anzeichen dafür, dass dies Bidens Absicht ist, zeigten sich am 9. Juni. Israel hat ausdrücklich erklärt, dass es diese einseitige amerikanische Vorgehensweise nicht zulassen wird.

Doch die USA wissen aus Erfahrung, wie sie Israel dazu bringen können, auf ihre “Bitten” einzugehen. In diesem Fall ist es die wiederholte Aufforderung Jerusalems an Washington, sich an die Seite Israels gegen den Iran zu stellen. Und Israel, das sich in Bezug auf seine Sicherheit und seine Akzeptanz im Nahen Osten eher auf die USA als auf Gott verlässt, würde viel dafür geben, Saudi-Arabien als Partner in seinen Abraham-Abkommen zu haben.

Sollte sich die Regierung Bennett irgendwie stabilisieren, wird Bidens Nahost-Besuch wahrscheinlich eher früher als später stattfinden, so wird uns zumindest gesagt. Wenn die Regierung stürzt, hat sein Besuch wenig Sinn.

Und wenn Bibi wieder Premierminister wird? Wir werden sehen. Das ist natürlich keine Aussicht, die Bidens Herz erfreut, also wird der Amerikaner hoffentlich dauerhaft fernbleiben.

 

* Apropos Zionisten: Es ist in Mode gekommen, dass sich Linke – Juden und nichtjüdische “Freunde Israels” – als Zionisten bezeichnen, auch wenn das, wofür sie stehen und kämpfen, in direktem Gegensatz zum Zionismus steht. Wahrer Zionismus ist nichts weniger als die physische Rückkehr der Juden in ihr angestammtes geografisches Land.

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