Die israelische Armee hat am Wochenende ihre Offensive in Rafah im südlichen Gazastreifen fortgesetzt. Israelische Offizielle betonten, dass die Militäroperationen in der Enklave in Übereinstimmung mit dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs vom Freitag durchgeführt würden.
Die palästinensische Nachrichtenagentur Shehab News Agency berichtete, dass die Bombardierungen im Zentrum und im Osten der Stadt, der letzten Hochburg der Hamas in der Küstenenklave, auch am Sonntag fortgesetzt wurden.
Seit Freitag hätten die israelischen Streitkräfte eine Terrorzelle in Rafah ausgeschaltet, die auf Truppen geschossen habe, mehrere Tunnelschächte ausfindig gemacht und zerstört sowie Waffenverstecke beschlagnahmt, teilten die israelischen Streitkräfte am Samstag mit.
Der IGH, das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, hatte am Freitag mit 13 zu 2 Stimmen entschieden, dass der jüdische Staat „seine Militäroffensive und alle anderen Aktionen in Rafah unverzüglich einstellen muss, die der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen Lebensbedingungen auferlegen, die zu ihrer vollständigen oder teilweisen physischen Vernichtung führen können“.
In ihrer abweichenden Meinung erklärte IGH-Vizepräsidentin Julia Seubtinde, Südafrika, das den Fall vor den Gerichtshof gebracht hatte, habe es versäumt, substantiell neue Fakten vor Ort in Rafah vorzulegen.
Seubtinde schrieb, das Gericht solle nicht versuchen, die israelischen Militäroperationen zu „mikromanövrieren“. Sie wies darauf hin, dass der jüdische Staat den Zustrom von Hilfsgütern in den Gazastreifen erhöht habe und dass das Gericht noch nie von einem souveränen Staat verlangt habe, während eines Krieges Beobachter von außen zuzulassen.
„Israels laufende Militäroperationen in Rafah sind Teil des größeren Konflikts, der von der Hamas am 7. Oktober 2023 ausgelöst wurde, als sie israelisches Gebiet angriff, Bürger tötete und andere entführte“, schrieb Sebutinde. „Um seine richterliche Integrität zu wahren, muss das Gericht vermeiden, auf jede Veränderung des Konflikts zu reagieren, und davon absehen, die Feindseligkeiten im Gazastreifen, einschließlich Rafah, im Kleinen zu steuern.“
Der Vorsitzende des israelischen Nationalen Sicherheitsrates, Tzachi Hanegbi, sagte am Samstag gegenüber Channel 12 News, dass die Entscheidung des Gerichts Israel nicht dazu zwinge, seine Operationen in Rafah einzustellen.
„Was sie von uns verlangen, ist, dass wir in Rafah keinen Völkermord begehen“, sagte Hanegbi. „Wir haben keinen Völkermord begangen und werden keinen Völkermord begehen“, fügte er hinzu.
Israel habe nach internationalem Recht das Recht auf Selbstverteidigung, so Hanegbi weiter, „und die Beweise zeigen, dass das Gericht uns nicht daran hindern wird, uns weiterhin zu verteidigen“.
Ein anderer israelischer Beamter wurde von der Times of Israel mit den Worten zitiert, dass die Formulierung des Urteils an Bedingungen geknüpft sei.
„Der Befehl bezüglich der Rafah-Operation ist kein allgemeiner Befehl“, sagte der Beamte.
Israel begann am 6. Mai eine begrenzte Operation im östlichen Teil von Rafah und übernahm die Kontrolle über den Grenzübergang nach Ägypten und einen Abschnitt der Salah al-Din Straße in der Stadt. Bisher haben die israelischen Streitkräfte Terroristen getötet, Waffen beschlagnahmt und Hunderte von Tunneln in der Stadt ausgehoben, darunter 50 Schmugglertunnel nach Ägypten.
Die Operation wurde kürzlich auf andere Gebiete in Rafah ausgeweitet, darunter Yabna, Brazil und Shaboura.
Nach Angaben der IDF wurden fast eine Million Zivilisten aus der Stadt in humanitäre Zonen evakuiert.
Nachdem sich die Biden-Administration monatelang gegen eine umfassende Invasion in Rafah gewehrt und sogar mit der Zurückhaltung von Waffenlieferungen gedroht hatte, schwächte sie ihre Position in der vergangenen Woche ab, nachdem sie Beweise dafür erhalten hatte, dass Jerusalem auf ihre humanitären Bedenken eingeht.
Jerusalem besteht darauf, dass die Operation in Rafah, wo sich vier der sechs verbliebenen Hamas-Bataillone verschanzt haben, entscheidend für den Sieg über die Terrorgruppe ist, die versprochen hat, die Gräueltaten vom 7. Oktober zu wiederholen.
Die vier Hamas-Bataillone in Rafah sind Yabna (Süden), Shaboura (Norden), Tel Sultan (Westen) und Ost-Rafah.
Lasst euch nicht von solchen Quacksalber sabbernden beeindrucken, zieht es durch.
Immer wenn Israel sich auf Ratschläge anderer „Freunde“ verlassen hat ging es schief.
Wenn Israel das selbst in die Hand genommen hat, lief es deutlich besser für
Israel.
Ich werde diese Woche wieder etwas Geld für die Armee überweisen können.
Shalom Havershalom
Zieht die Sache für eure Sicherheit und Stabilität durch. Lasst euch nicht von Neidern und Freunden der Terroristen beeinflussen. Schande diesen westlichen Regierungen, die sich schon von der kulturellen Untergrabung durch Terrorismus und Antisemitismus Freunde in diesen Bereichen schaffen möchten. Die westlichen Voelker sind zu egoistisch, um sich der Tragweite der Unterwanderung durch solche Kräfte bewusst zu sein. Europa wird untergehen mitsamt der Kultur. Israel wird sich um die eigene Sicherheit sehr anstrengen und wesentlich mehr in die Verteidigung investieren müssen. Ich unterstuetze euch im Kleinen durch Einkaufe. LG
In menschlicher Verbindlichkeit funktionieren weder Schuldzuweisungen noch «Unschuld».