Warum sperrt Twitter Trump, aber Khameini nicht?

Israelis sehen Doppelmoral in Verboten, die von Tech-Giganten im Zuge der Capitol-Unruhen ausgesprochen wurden

von Israel Heute Redaktion | | Themen: Trump
Trump Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Die Entscheidung der Tech-Giganten Twitter, Facebook, Apple und Google, US-Präsident Donald Trump und einige seiner Anhänger zum Schweigen zu bringen, hat die Israelis aufgewühlt.

Nicht wegen der Folgen für die rechtsextremen Stimmen in Israel, obwohl das auch ein Thema ist, das der Israel Heute-Kolumnist Tsvi Sadan in „Washingtoner Capitol-Unruhen lösen in Israel Ängste und Hoffnungen aus“ ansprach.

Was Israelis quer durch das politische Spektrum frustriert, ist die Tatsache, dass der jüdische Staat seit Jahren Facebook und Twitter dazu drängt, Gewaltaufrufe gegen Israel aus Ländern wie dem Iran, palästinensischen Terrorgruppen und anderen zu verbieten. Aber die Antwort war immer, dass die Redefreiheit geschützt werden muss.

Während einer Knesset-Anhörung im Juli 2020 erklärte ein Twitter-Vertreter den israelischen Gesetzgebern, dass Tweets des iranischen Obersten Führers Ayatollah Khamenei, die zur Beseitigung des „zionistischen Regimes“ aufriefen, legitime „Kommentare zu politischen Fragen des Tages“ seien.

Warum also ist Trump anders?

Zum Vergleich: Auch wenn Trumps Tweets direkt mit den Unruhen im Kapitol und anderen Gewalttaten in Verbindung gebracht werden können, hat er nie explizit dazu aufgerufen, im Gegensatz zum Iran und den palästinensischen Terrorgruppen. Die Gewalttaten in den USA haben weit weniger Opfer gefordert als die von Chamenei, der Muslimbruderschaft und der Fatah angestifteten Gewalttaten gegen Israel.

Eine von der israelischen Zeitung Ma’ariv durchgeführte Internet-Umfrage legt nahe, dass die meisten Israelis den Schritt von Twitter als rein politisch ansehen. Siebenundfünfzig Prozent der Befragten sagten, dass das Blockieren von Trump ein ungerechtfertigter Versuch sei, eine politische Stimme zum Schweigen zu bringen. Dreiundvierzig Prozent sagten, sie unterstützen die Entscheidung von Twitter, die „problematische Rhetorik“ des Präsidenten zu blockieren.

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