Vierte Wahlen, nachdem „Königin Esther“ Araber abgelehnt hat?

Orly Levy-Abekasis beschuldigt die Linke, einen unannehmbaren und gefährlichen Preis zu zahlen, um Netanjahu zu verdrängen

von Ryan Jones |
Foto: Gili Yaari/Flash90

Sie ist vielleicht keine Königin, aber viele Israelis begrüßen Orly Levy-Abekasis als moderne Esther, nachdem sie unerwartet die Bildung einer Minderheitsregierung vereitelt hat, die von feindlichen arabischen Parteien unterstützt wird, die den jüdischen Charakter des Staates Israel auslöschen wollen.

Die Likud Partei von Premier Minister Netanyahu hat wohl die meisten Sitze (36) bei den letzten  Wahlen erreicht, doch ist der Block des rechten Flügels drei Sitze von einer 61-Sitze Mehrheit entfernt.

Das bot dem Mitte-links-Block, geführt von der Blau-Weiß-Partei die einzigartige Möglichkeit, Netanjahu endlich vom Amt des Premierministers zu entfernen, indem sie eine Minderheitskoalition bilden.

Aber um die Bestätigung von Präsident Rivlin zu erlangen, benötigte Blau Weiß Chef Benny Gantz die Unterstützung von außerhalb durch die 15 Sitze der Vereinten Arabischen Liste.

Zu Beginn dieser Woche hat die Vereinte Liste den Preis für eine Zusammenarbeit genannt. Und er war höher, als manche bereit sind zu akzeptieren. (Siehe dazu Araber greifen in Koalitions-Forderungen jüdischen Glauben an)

„Es gibt diejenigen, die peinlicherweise dazu bereit sind, jeglichen Preis an jeden zu zahlen, nur um eine Minderheitsregierung zu gründen“, schrieb Levy-Abekasis auf Facebook und gab an, dass ihre Gesher Partei, die momentan mit der linken Arbeitspartei und der links extremen Meretz Partei verschmolzen ist, keine Minderheitsregierung eingehen wird, die von den Arabern unterstützt wird.

Sie fuhr fort, dass es grundlegende Werte und Normen verletzen würde, sich denen anzupassen, deren Agenda es ist, den jüdischen Charakter des Staates Israel zu erlöschen. Außerdem ist Balad, eine der Parteien, die zur Vereinten Liste gehören, von arabischen Politikern geführt, die sich regelmäßig für palästinensische Terroristen aussprachen, die Gewalttaten gegen Israelis ausüben.

Ohne die Unterstützung von Gesher und mit zwei der mehr rechts geneigten Blau Weiß Abgeordneten, die ebenfalls eine Koalition, die auf den Arabern aufbaut, ablehnen. Gantz hat möglicherweise genauso wenige Chancen eine Regierung zu bilden, wie Netanjahu.

Und das würde  vierte Wahlen bedeuten.

 

Schlimmster Verrat aller Zeiten?

Obwohl Levy-Abekasis wegen dieser letzten Wahl mit zwei linken Parteien (Arbeitspartei und Meretz) fusioniert hat, gilt sie immer noch als rechts. Trotzdem schimpfte Meretz-Abgeordnete Tamar Sandberg auf Levy-Abekasis , dass sie ausgerechnet dann so einen Trick gemacht hätte, als es den Anschein hatte, dass die Linke endlich das Ende der Netanjahu-Ära herbeiführen könne.

„Es ist unvorstellbar, einfach so die Chance der Linken zu stehlen, eine Regierung zu bilden, und sie den Rechten auf einem Silbertablett zu übergeben“, sagte Sandberg in einem Interview mit Kan Reshet Bet. „Das ist der größte Verrat aller Zeiten, an den ich mich erinnern kann.“

Natürlich gibt es Diejenigen, die argumentieren würden, dass die Bereitschaft der zionistischen Linken, mit dem Israel hassenden arabischen Politikern zu arbeiten, die sich selbst als Vertreter des palästinensischen Nationalismus sehen, ein  viel größerer Verrat sei.

 

Netanjahu bereitet sich vor

Inmitten dieser dramatischen Entwicklungen begannen Netanjahu und sein Likud diese Woche, sich auf eine mögliche vierte Wahl vorzubereiten, indem sie die Vorwahlen der Partei absagten.

In einer Erklärung der Likud Partei wurde angekündigt, dass die aktuelle Likud-Liste für die nächsten Wahlen bestehen bleibe, wenn im September eine vierte Wahl stattfinde oder eine Minderheitsregierung gebildet werden sollte, die jedoch weniger als ein Jahr bestehen würde.

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