Israel hat schon einen Termin für 4. Wahlen

Noch haben die dritten Wahlen nicht stattgefunden, da wird schon über einen 4. Termin gesprochen

Israel hat schon einen Termin für 4. Wahlen
Hadas Parush/Flash90

In weniger als drei Wochen wird es in Israel zum dritten Mal innerhalb eines Jahres landesweite Wahlen geben. Und bereits jetzt machen sich die Behörden einen Kopf, dass es wohl auch dieses Mal nicht zu einer Regierungsbildung kommen wird. Daher wurde vorsichtshalber schonmal ein Datum für den Fall der Fälle angesetzt.

Israels politischer Kommentator Amti Segal berichtet in der Tageszeitung Jediot Ahronot: „Während die Wahlzettel für die dritte Wahl gedruckt werden, hat sich das Zentrale Wahlkomitee in aller Stille zusammengesetzt, um ein Datum für eine vierte Wahl festzulegen. Dieses Datum ist der 8. September 2020. Man scheint also sehr skeptisch zu sein (was Israels Regierungsbildung anbelangt). Aber auch sehr realistisch.“

Wie realistisch ein solches Szenario ist, zeigen aktuelle Umfragen, deren Ergebnisse belegen, dass die Resultate der Wahl genau wie in den beiden vorherigen ausfallen werden:

Auch am 2. März würde die Blau-Weiß-Partei wieder 36 Sitze gewinnen, die Vereinigte Arabische Liste 13, Schass 8, Yemina (ein Zusammenschluss aus rechtsgerichteten Parteien) 8, Arbeitspartei-Meretz 8, die Vereinte Thorapartei 7 und Israel Beteinu 6 Sitze.

Blau-Weiß wäre also einmal mehr die größte Partei, allerdings nicht mehrheitsfähig. Mithilfe einer Koalition würde die mitte-links Gruppierug nur auf 44 der 120 Knessetsitze kommen. Premierminister Netanjahu und die Rechte würden zusammen mit anderen Mandaten 57 Sitze auf sich vereinen können, aber ebenfalls keine Mehrheit bilden können.

Avigdor Libermans Israel Beiteinu hat ausdrücklich klargemacht, er werde nicht mit einer Regierung unter Netanjahu koalieren, die mit ultra-orthodoxen Parteien gemeinsame Sache macht. Seine Partei hat aber auch nicht genug Sitze, um der Blau-Weiß-Partei dabei helfen, eine stabile Regierungs zu formen.

Mit anderen Worten, Israels Zentrales Wahlkomitee handelt eigentlich relativ pragmatisch. Die Frage ist dann, wird es dann bei einer vierten Wahl bleiben?

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