Palästinenser verstärken illegale Bautätigkeit in Judäa und Samaria

“Die israelische Regierung schafft de facto einen palästinensischen Staat”, so der Vorwurf der Organisation Regavim, die den illegalen palästinensischen Bau verfolgt.

von Gil Tanenbaum | | Themen: Palästinenser
Foto: Hillel Maeir/TPS

(TPS) Die fortgesetzte illegale Bautätigkeit unter der Schirmherrschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im sogenannten Gebiet C – den Teilen von Judäa und Samaria, die gemäß den Bestimmungen des Osloer Abkommens von 1993 unter vollständiger israelischer Kontrolle stehen – soll dort neue “Fakten vor Ort” schaffen. Nun zeigt ein neuer Bericht von Regavim, dass der illegale palästinensische Bau dort im Jahr 2022 um 80 % zugenommen hat.

Die Studie bezog sich auf den Zeitraum von April 2021 bis April 2022 und analysierte die Anzahl der Bauten, den rechtlichen Status des Landes, auf dem sie errichtet wurden, und die durch internationales Recht vorgeschriebenen Zuständigkeitslinien.

Der Regavim-Bericht dokumentiert 5.535 neue illegale Bauten im Jahr 2022, verglichen mit 3.076 Bauten im selben Zeitraum des Jahres 2021. Der Bericht basiert auf Daten, die durch akribische Feldarbeit, Luftaufnahmen und GIS-Kartierungen gesammelt wurden, und vergleicht die Situation vor Ort im Jahr 2021 mit der im Jahr 2022.

Regavim betonte, es handele sich bei den in den letzten Monaten errichteten Bauten nicht um provisorische Hütten oder Behelfsunterkünfte, die für einen Großteil der illegalen Aktivitäten in früheren Jahren charakteristisch waren. 2022 zeichnen sich die neuen palästinensischen Bauten durch “palastartige Residenzen, weitläufige Ferienanlagen, Vergnügungsparks und Veranstaltungshallen, Schwimmbäder und Feriendörfer sowie Wohn- und Geschäftshochhäuser” aus.

Neben der Massenbebauung wurden in vielen Gebieten Entwicklungs- und Infrastrukturarbeiten durchgeführt, um den Grundstein für künftige große Wohngebiete zu legen, wie etwa in Khirbet Khattha bei Tarkumiyeh und Lakef bei Karnei Shomron.

Nach den Recherchen von Regavim befinden sich in diesem Gebiet 81.317 illegale arabische Bauten auf einer Fläche von etwa 150.000 Dunam (15.000 Hektar) – das ist doppelt so viel wie die gesamte legale und illegale jüdische Siedlungsfläche in Judäa und Samaria zusammen. Die Zahl der illegalen jüdischen Bauten beläuft sich auf 4.382, wovon 406 neue Bauten im Zeitraum der neuen Studie errichtet wurden. Das zahlenmäßige Missverhältnis ist zwar auffallend, wird aber von den qualitativen Unterschieden bei weitem übertroffen: Während sich die illegalen arabischen Bauten in trostlosen, abgelegenen Gebieten weit entfernt von bestehenden Dörfern oder Siedlungsclustern befinden, befinden sich alle illegalen Bauten im jüdischen Sektor innerhalb der kommunalen “blauen Linie” jüdischer Siedlungen.

Diese Neubauten werden fortgesetzt, obwohl die Palästinensische Autonomiebehörde über zahlreiche freie Flächen verfügt, die unter ihrer Gerichtsbarkeit stehen und als Gebiete A und B bezeichnet werden.

Regavim erklärte außerdem, die Luftaufnahmen ließen “keinen Zweifel daran”, dass die arabische Bauweise “weder zufällig noch planlos ist. Die Bauten sind strategisch platziert, in Übereinstimmung mit dem Fayyad-Plan, nach vorher festgelegten Kriterien und Zielen: Schaffung zusammenhängender arabischer Siedlungen – ein Muster, das in Nord-Samaria besonders ausgeprägt ist.”

Regavim erklärte, der Plan habe die Isolierung und “Strangulierung” jüdischer Gemeinden zur Folge, und gab der scheidenden Koalitionsregierung von Yair Lapid die Schuld für all dies. Regavim ist der Ansicht, Lapids Regierung habe es absichtlich vermieden, sich mit dem Thema zu befassen, da sie bei ihrer Bildung im Juni 2021 auf die Unterstützung der arabischen Parteien in der Knesset angewiesen war und diese Unterstützung möglicherweise erneut benötigt, um nach den Wahlen im November eine neue Regierung zu bilden.

Siehe: Warum schützt Israel den illegalen Bau palästinensischer Araber?

“Die israelische Regierung ist dabei, de facto einen palästinensischen Staat zu schaffen”, sagte Meir Deutsch, Generaldirektor von Regavim. “Im Laufe der Jahre haben wir die illegalen Bauvorhaben täglich dokumentiert und vor der palästinensischen Annexion von Judäa und Samaria gewarnt, aber die jüngsten Baudaten sind eindeutig und unmissverständlich: Unter der jetzigen Regierung hat das Ausmaß der illegalen Bautätigkeit und der palästinensischen Landnahme kometenhaft zugenommen. Dies ist kein Warnsignal – es ist eine heulende, ohrenbetäubende Sirene. Vor unseren Augen nimmt ein palästinensischer Staat Gestalt an – und er stellt bereits eine existenzielle Bedrohung für die Zukunft des Staates Israel dar. Die Daten deuten darauf hin, dass die derzeitige Regierung vor diesem Phänomen nicht einfach die Augen verschließt; es handelt sich um eine klare und bewusste Politik, die sich in den jüngsten Äußerungen von Interimspremierminister Yair Lapid zur Gründung eines palästinensischen Staates widerspiegelt.”

Verteidigungsminister Benny Gantz verkündete jedoch kürzlich, seine Regierung setze “das Gesetz gegen illegale Bauten im Gebiet C durch – auf beiden Seiten, sowohl auf jüdischer als auch auf arabischer Seite, und ich bin stolz darauf.”

Regavim entgegnete jedoch, Gantz’ Erklärung sollte Anlass zur Sorge geben, “vor allem, weil sie das völlige Versagen des Verteidigungsministers offenbart, die Auswirkungen und das unvermeidliche Ergebnis des Versäumnisses, das Gebiet unter israelischer Gerichtsbarkeit zu schützen, zu begreifen”, so Deutsch.

Regavim ist eine öffentliche Bewegung, die sich für den Schutz der nationalen Ländereien und Ressourcen Israels im ganzen Land einsetzt.

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Eine Antwort zu “Palästinenser verstärken illegale Bautätigkeit in Judäa und Samaria”

  1. marie.luise.notar sagt:

    Wenn Macht zum Suchtverhalten führt…Herr Lapid scheint ein Beispiel von viiiiiielen zu sein….dann wird alles andere zweitrangig….Suchtverhalten gleich Abhängikeit von….nur Jesus kann tatsächlich f r e i machen.

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