Netanjahus Idee der Zweistaatenlösung

Das Nachrichtenportal Arutz Sheva berichtet heute, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der Obama-Administration einen Vorschlag einer Zweistaatenlösung angeboten hätte. Vier ehemaligen leitenden US-Beamten zufolge soll Netanjahu angeboten haben, dass die Palästinenser als Gegenleistung für die Annexion von Judäa und Samaria Land im nördlichen Sinai nahe des Gazastreifens bekommen sollten.

Den amerikanischen Beamten zufolge sagte Netanjau dem ehemaligen US-Präsidenten Obama und dem ehemaligen amerikanischen Außenminister Kerry, dass er sicher sei, dass der ägyptische Präsident el-Sissi diesem Plan zustimmen werde. Doch als sich die Amerikaner näher mit der Idee befassten, bekamen sie aus Ägypten eine negative Antwort.

Im Büro von Netanjahu wurde dieser Bericht dementiert, er sei nicht präzise.

Im November 2017 sagte die Ministerin für soziale Gleichstellung Gila Gamliel, dass ein palästinensischer Staat in Judäa und Samaria nicht lebensfähig sei, und bot den nördlichen Sinai als Lösung an. Der ehemalige ägyptische Präsident Mubarak dementierte einen Bericht, wonach sein Land im Jahr 1983 einem amerikanischen Vorschlag zustimmte, Palästinenser auf ägyptisches Land anzusiedeln. Auch im Jahr 2010 habe er einen ähnlichen Vorschlag von Netanjahu abgelehnt. Er sagte ihm, dass er es nicht wagen sollte, auch nur an solch eine Idee zu denken.

Das israelische Armee-Radio soll im Jahr 2014 berichtet haben, das der ägyptische Präsident el-Sissi Palästinenserchef Mahmud Abbas 160 Quadratkilometer der Sinai-Halbinsel angeboten hätte, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde auf ihre Forderung des Rückzugs Israels zu den Grenzen von 1967 verzichten würde. Wäre dieser Vorschlag in die Realität umgesetzt worden, hätte dies einen palästinensischen Staat geschaffen, der fünfmal größer als Gaza gewesen wäre.

Die ägyptische Zeitung Al-Ahram berichtete jedoch danach, dass el-Sissi dementierte, jemals einen palästinensischen Staat auf der Sinai-Halbinsel vorgeschlagen zu haben. Auch der damalige israelische Botschafter in Ägypten, Tsvi Mazel, sagte, dass es sich hierbei um einen Scherz gehandelt habe.

Bild: Ministerpräsident Netanjahu und der damalige US-Präsident Obama bei einem Treffen in New-York, September 2016 (Foto: Kobi Gideon/GPO)