Konversions-Therapie bedroht Netanjahu-Regierung
Neben zahlreichen anderen Herausforderungen muss sich Bibi nun auch mit Koalitionspartnern streiten, die sich um die sogenannte Schwulentherapie streiten
Schwulen-Konversionstherapie.
Das ist es, was die derzeitige Netanjahu-Regierung letztlich zu Fall bringen könnte. Weder das Coronavirus oder seine wirtschaftlichen Auswirkungen noch die Korruptionsvorwürfe, mit denen sich der Premierminister vor Gericht konfrontiert sieht. Sondern die Konversionstherapie.
Worum geht es?
Die Konversionstherapie für Homosexuelle ist in Israel legal, wird jedoch vom Gesundheitsministerium davon abgeraten. Insgesamt gesehen ist Israel gegenüber Homosexualität übermäßig tolerant und steht Homosexualität sogar offen gegenüber, aber das gilt nicht für die große ultra-orthodoxe jüdische Minderheit.
In diesem Monat wurde von der Opposition ein Gesetz eingebracht, das die Konversionstherapie in Israel verbieten würde.
Premierminister Benjamin Netanjahu befahl seiner Koalition, sich gegen den Gesetzentwurf auszusprechen.
Aber sowohl die “Blau-Weiß-Partei” als auch die Arbeitspartei unterstützten den Gesetzentwurf voll und ganz. Ein Likud-Mitglied, der offen homosexuelle Minister für innere Sicherheit, Amir Ohana, stimmte ebenfalls für den Antrag.
Was sind die Auswirkungen?
Die Konversionstherapie für Homosexuelle ist in Israel legal, wird jedoch vom Gesundheitsministerium davon abgeraten. Insgesamt gesehen ist Israel gegenüber Homosexualität übermäßig tolerant und sogar aufgeschlossen, aber das gilt nicht für die große ultra- orthodoxe jüdische Minderheit.
Während der Abstimmung über den Gesetzentwurf riefen sie ihren “blau-weißen” und “Arbeitspartei”-Koalitionspartnern Flüche zu.
Insbesondere die ultra- orthodoxen Knessetabgeordneten informierten den “Blau-Weiß” Vorsitzenden Benny Gantz darüber, dass er nun niemals Premierminister werden würde. Im Rahmen der Koalitionsvereinbarung von Gantz mit Netanjahu soll er im November nächsten Jahres das Amt des Premierministers übernehmen.
Was zu beobachten ist
Der Gesetzentwurf, der die Konversionstherapie verbietet, hat bisher nur die erste von drei notwendigen Lesungen in der Knesset bestanden.
Es ist noch weit davon entfernt, Gesetz zu werden, und die gegenwärtige Regierung steht vor vielen anderen Herausforderungen, die sie schon lange vorher zu Fall bringen könnten.
Doch selbst wenn es Netanyahu und Gantz gelingen sollte, sich auf einen Staatshaushalt zu einigen und die wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 wirksam umzukehren, wird das Gesetz zur Konversionstherapie eine Bedrohung für die Koalition bleiben.
Die ultra- orthodoxen Parteien werden es niemals unterstützen und werden nicht in einer Regierung sitzen, die es in Kraft setzt.
Gleichzeitig kann man nicht sehen, dass die liberaleren Parteien “Blau-Weiß” und die “Arbeitspartei” gegen das Gesetz stimmen werden, damit sie nicht Gefahr laufen, noch mehr Stimmen der Mitte und des linken Flügels an die Oppositionsparteien zu verlieren.
