Konflikt

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MitgliederEU investiert in BDS-Gruppen

Viele Organisationen, die von der Europäischen Union finanzielle Zuwendung erhalten für Ziele wie Frieden, Menschenrechte und Kooperation, setzen diese Mittel ein, um Boykott-Kampagnen (BDS) gegen Israel zu finanzieren und gerichtliche Auseinandersetzungen gegen die Legitimation Israels als jüdischer Staat zu forcieren.

Foto: Hadas Parush/Flash90

Bild:  Palästina-Protest auf dem Dam-Platz im Zentrum von Amsterdam. (Foto: Hadas Parush/Flash90)

 

Das Forschungsinstitut NGO-Monitor untersuchte einige Geldverteilungsmechanismen der EU, welche Israel, die so genannte Westbank und den Gazastreifen betreffen. Es fand heraus, dass 29 von 100 Zuwendungen der EU in Höhe von 16,7 Millionen Euro (der insgesamt 67,1 Millionen Euro) Projekten zugeteilt wurden, an denen Organisationen beteiligt sind, die die BDS-Bewegung unterstützen. Das widerspricht Aussagen führender EU-Persönlichkeiten, dass die Europäische Union gegen BDS sei. 42 der untersuchten 180 Zuwendungs-Empfänger fördern BDS auf verschiedenen Wegen, sei es durch Teilnahme an Events, Unterzeichnen von Petitionen und Initiativen für offizielle BDS-Rahmenwerke. Es sei jedoch hervorgehoben, dass nur Organisationen, deren Unterstützung der antiisraelischen BDS-Bewegung klar und eindeutig zu belegen ist, in dem Bericht des NGO-Monitor Erwähnung finden.

 

Manche Organisationen benutzen das Signet der EU in ihren Veröffentlichungen und Webseiten, um sich damit zu legitimieren. Ihre eigenen politischen Aktivitäten werden scheinbar mit der Europäischen Union in Verbindung gebracht. Das verschafft dann dem Boyott und der Ablehnung Israels...

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Patrick Callahan

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