Aufatmen in der israelischen Regierung nach Cannabis-Abstimmung

Streit über den erlaubten Gebrauch von Marihuana drohte die Regierungskoalition zu stürzen.

von Israel Heute Redaktion | | Themen: Cannabis
Israel betrachtet Cannabis als eine wichtige mögliche Exportpflanze Foto: Yossi Aloni/Flash90

Israels vielfältige und zerbrechliche Koalition der Einheit hatte sich darauf geeinigt, im ersten Jahr keine „kontroversen“ Gesetze oder Themen voranzutreiben, um wenigstens so lange zusammenzuhalten, bis der Staatshaushalt verabschiedet ist.

Für die konservative islamistische Fraktion Ra’am war Cannabis eines dieser kontroversen Themen.

Während die meisten anderen Parteien in der Koalition, von der Rechten bis zur Linken, die Legalisierung von Marihuana in Israel befürwortet haben, sah Ra’am darin eine Grenze. Anfang des Sommers hatten die Islamisten mit dem Rest der Koalition gebrochen, indem sie gegen einen Gesetzentwurf zur vollständigen Entkriminalisierung des Marihuanakonsums in der Öffentlichkeit stimmten. Dank der Opposition von Ra’am scheiterte der Gesetzentwurf.

Der Gesetzentwurf wurde diese Woche von Mitgliedern der rechtsgerichteten Partei „Neue Hoffnung“ erneut eingebracht, doch diesmal sollte nur die regulierte medizinische Verwendung von Cannabis genehmigt werden. Er wurde mit den Stimmen der Ra’am-Partei angenommen.

Der Vorsitzende der Ra’am-Partei, Mansour Abbas, bat darum, vor der Knesset zu sprechen, um zu erklären, warum die Partei beschlossen hatte, den Gesetzentwurf nun zu unterstützen.

Der Abgeordnete Mansour Abbas spricht während der Abstimmung über das Gesetz zur Regulierung von medizinischem Marihuana 

„Dies ist ein anderes Gesetz als noch vor ein paar Monaten“, sagte Abbas auf Arabisch und versuchte, seine konservativen muslimischen Wähler zu beruhigen. „Es ist nur ein medizinisches Gesetz.“

Cannabis steht seit einigen Jahren auf der israelischen Agenda, und zwar nicht nur für den privaten Konsum, sondern auch als mögliche wichtige Einnahmequelle.

Israel Heute hat bereits mehrfach über dieses Thema berichtet. Für mehr Hintergrundinformationen siehe:

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