Israel

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Warum werden palästinensische Flüchtlinge nicht so behandelt wie alle anderen?

Nach Kriterien, die für alle anderen Flüchtlingsgruppen gelten, würden es höchstens 525.000 palästinensische Flüchtlinge geben.

Die einfache Antwort auf die Frage ist jene, dass, wenn palästinensische Flüchtlinge dieselben Kriterien wie alle anderen Flüchtlinge auf der Welt erfüllen müssten , sie dann nicht mehr als Druckmittel benutzt werden können, womit einer der Hauptpunkte der Israelkritik irrelevant werden würde.

Viele Israelis sind davon überzeugt, dass dies genau der Grund dafür ist, warum die Vereinten Nationen, über die UNRWA, ihre engagierte Agentur für palästinensische Flüchtlinge, einen einzigartigen Flüchtlingsstatus für jene Araber geschaffen haben, welche 1948 im Gefolge des israelisch-arabischen Krieges aus ihren Häusern geflohen waren.

Aus diesem Grund hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Anfang des Jahres offen gefordert, dass das UNRWA-Mandat vom UN-Hochkommissar für Flüchtlinge übernommen wird, welcher für alle Flüchtlinge mit Ausnahme der palästinensischen verantwortlich ist. Dies ist auch der Grund für seine Lobbyarbeit bei Donald Trump zur Beendigung der amerikanischen Finanzhilfen an die UNRWA, ein Schritt, welchen Trump diese Woche umzusetzen angekündigt hat.

Ein ehemaliger Rechtsberater der UNRWA, welcher von The Times of Israel zitiert wurde, sagte, dass, wenn man für palästinensische Flüchtlinge dieselben Kriterien wie für andere Flüchtlinge anwenden würde, es heute etwas über eine halbe Million von ihnen gebe. Das sind deutlich weniger als die 5 Millionen, welche momentan unter diesem speziellen Status registriert sind.

In den meisten Fällen wird der Flüchtlingsstatus überhaupt nicht an die Nachkommen weitergegeben, insbesondere, wenn die ursprünglichen Flüchtlinge erfolgreich umgesiedelt wurden und einen alternativen Staatsangehörigkeits- oder Aufenthaltsstatus erhalten haben. Unter der striktesten Anwendung der UNHCR-Kriterien würde es nur einige Zehntausend palästinensische Flüchtlinge geben, da der größte Teil dieser Generation mittlerweile verstorben ist und die große Mehrheit ihrer Nachkommen in der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jordanien, Syrien und dem Libanon einen Status hat.

In Wirklichkeit sollte die Frage der palästinensischen Flüchtlinge überhaupt keine Frage sein. Stattdessen wurde es zu einem der Haupthindernisse für Frieden.

Kann Trump diese Situation endlich korrigieren?

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Patrick Callahan

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