Israel

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Wird die Bürokratie den Umzug der amerikanischen Botschaft verzögern?

Ausgerechnet die israelische Bürokratie könnte dem Traum von US-Präsident Donald Trump im Wege stehen, die amerikanische Botschaft noch vor dem israelischen Unabhängigkeitstag nach Jerusalem zu verlegen.

Einem Bericht in den Abendnachrichten von Channel 2 zufolge, sei der geplante Umzug der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem in Gefahr. Die neue Botschaft soll am 14. Mai, genau 70 Jahre nach der Staatsgründung Israels, dem gregorianischem Kalender zufolge, eröffnet werden.

Doch bevor dies geschehen kann fordern die Amerikaner, einige bauliche Veränderungen vorzunehmen. Diese seinen aus Sicherheitsgründen notwendig. So sei der Bau eines Fluchtwegs und einer drei Meter hohen Mauer um das Botschaftsgebäude im Jerusalemer Stadtteil Arnona geplant. Ohne diese Maßnahmen sei es nicht möglich, die Botschaft zu eröffnen.

Doch diese Forderungen entsprechen nicht den ursprünglichen Bauplänen des Komplexes. Um den Bau einer Mauer und einer weiteren Straße genehmigen zu können, müssten diese Pläne zunächst einmal vom israelischen Bau- und Planungsausschuss genehmigt werden. Dies würde Zeit in Anspruch nehmen, warnte der Direktor des israelischen Außenministeriums, Yuval Rotem, in einem Brief an Finanzminister Moshe Kachlon. Ohne eine besonder Ausnahmeregelung seitens der Regierung werde es unmöglich sein, die neue amerikanische Botschaft wie geplant am 14. Mai zu eröffnen.

Wegen der bevorstehenden Pessach-Feiertage wird sich der Bau- und Planungsausschuss erst im April wieder treffen, um über die Baupläne zu beraten. Nun scheint es ausgerechnet die israelische Bürokratie zu sein, die dem Wunsch von US-Präsident Donald Trump, die amerikanische Botschaft zum israelischen Unabhängigkeitstag nach Jerusalem zu verlegen, im Wege steht.

Bild: Hier soll die neue US-Botschaft eröffnet werden – das amerikanische Konsulat im Jerusalemer Stadtteil Arnona (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

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Patrick Callahan

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