Umfrage: Auch nach 4 Monaten unter Bennett bevorzugen die Israelis Netanjahu als Premierminister

Die erste große Umfrage seit dem Amtsantritt der „Regierung des Wandels“ zeigt: Wären heute Wahlen, würden wir ein ähnliches Ergebnis erhalten

von Ryan Jones | | Themen: Benjamin Netanjahu, Naftali Bennett
Bennett
Foto: Avshalom Sassoni/Flash90

Zweifellos würde Israels „Regierung des Wandels“ mit Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid an der Spitze ihre ersten vier Monate an der Spitze des jüdischen Staates als erfolgreich bewerten.

  • Fast die Hälfte der anspruchsberechtigten Bevölkerung hat eine COVID-Auffrischungsimpfung erhalten;
  • Die vierte Welle von Coronavirus-Infektionen ist inzwischen abgeebbt;
  • Die Beziehungen zu Washington sind auf dem Weg der Besserung;
  • Das Abraham-Abkommen schreitet voran; und
  • Wir sollten bald unseren ersten offiziellen Staatshaushalt seit Jahren bekommen.

Eigentlich sollte dies für die Regierungskoalition mit einem Premierminister, der nur 7 der 120 Sitze in der Knesset innehat, ausreichen, um bei Umfragen gut abzuschneiden.

Doch die erste große Meinungsumfrage seit der Bildung der jetzigen Regierung ergab nicht nur, dass wir ähnliche Ergebnisse erhalten würden, wenn heute Wahlen abgehalten würden, sondern vor allem, dass die meisten Israelis noch immer Benjamin Netanjahu gegenüber Bennett als Premierminister bevorzugen.

Die von Direct Polls sechs Monate nach der letzten Wahl (aber nur vier Monate nach dem offiziellen Amtsantritt der neuen Regierung) durchgeführte Umfrage ergab, dass Netanjahus Likud bei heutigen Knessetwahlen satte 35 Sitze gewinnen würde. Lapids Jesh Atid würde mit 19 Sitzen die zweitstärkste Fraktion bleiben, während Bennetts Jamina mit nur vier Sitzen gerade noch die notwendige Stimmenzahl erreichen würde, um in die Knesset einzuziehen. Die Partei Neue Hoffnung von Justizminister Gideon Sa’ar würde die Sperrklausel nicht überwinden. Das ist insofern von Bedeutung, als Sa’ar gerade ein Gesetz eingebracht hat, das Netanjahu von der Bildung der nächsten Regierung ausschließen würde, solange er unter Anklage steht.

Netanjahu wies am Mittwoch begeistert auf die Absurdität hin, dass ein Politiker, den die Wähler aus der Knesset abwählen wollen, versucht, ihn, den Vorsitzenden der beliebtesten Partei, daran zu hindern, Premierminister zu werden.

Darüber hinaus zeigte die Umfrage, dass die breite Öffentlichkeit nicht an Bennett als Premierminister interessiert ist. Es ist bemerkenswert, dass Netanjahu jetzt von noch mehr Israelis als Premierminister bevorzugt wird (51 % laut der Umfrage) als vor der letzten Wahl. Nur 12 % der Befragten wollen, dass Bennett im Amt bleibt.

Es war von Anfang an klar, dass es für Bennett ein schwieriger Kampf werden würde. Für viele, wenn nicht gar die meisten rechten Wähler, gilt er jetzt als Verräter, weil er einer Einheitsregierung mit linksradikalen und islamistischen Parteien beigetreten ist. Und als konservativer, religiöser Jude, der an das Recht Israels auf das gesamte Gelobte Land glaubt, konnte er nie die Wählerschaft seiner eher linksgerichteten Koalitionspartner ansprechen. Siehe: Was ist religiöser Zionismus? Was glaubt der neue Premierminister?

Dementsprechend zeigen die Umfrageergebnisse, dass Bennett bei den nächsten Wahlen Sitze verlieren wird, selbst wenn seine Amtszeit bisher als Erfolg gewertet werden kann (und das bleibt für viele Israelis ein großes „wenn“).

Aber, und das ist ein noch größeres „Aber“ als das oben erwähnte „Wenn“, die Direct Polls-Umfrage zeigt, wie erwähnt, dass die Gesamtergebnisse von Neuwahlen der derzeitigen Zusammensetzung der Knesset sehr ähnlich wären.

Ja, Netanjahus Likud hätte ein paar Sitze mehr und Bennetts Jamina ein paar weniger. Aber die Anzahl der Sitze, die der Likud und andere Parteien, die bereit wären, in einer Netanjahu-Regierung mitzuarbeiten, kontrollieren, würde 58 betragen, was immer noch knapp unter der Mehrheit läge:

  • Likud – 35
  • Schas – 9
  • Religiöser Zionismus – 7
  • Vereinigtes Tora-Judentum – 7

Das bedeutet, dass Netanjahu immer noch nicht in der Lage wäre, eine Regierung zu bilden, es sei denn, er könnte irgendwie eine der anderen rechten Parteien überzeugen, sich ihm anzuschließen. Da die Neue Hoffnung an der Wahlhürde scheitert, müsste dies entweder Bennetts Jamina oder Avigdor Libermans Yisrael Beiteinu sein. Beide haben geschworen, nie wieder unter Netanjahu zu arbeiten, obwohl solche Versprechen schon einmal gebrochen wurden.

Gleichzeitig würden die Parteien, aus denen sich die derzeitige Einheitsregierung zusammensetzt, nur 54 Sitze gewinnen und damit eine noch größere Mehrheit als Netanjahu verfehlen. Es war eine gewaltige Anstrengung, die Parteien überhaupt an einen Tisch zu bekommen, und es gibt Anzeichen dafür, dass die Koalition eine volle Amtszeit nicht überleben würde.

  • Jesh Atid – 19
  • Arbeitspartei – 8
  • Blau und Weiß – 8
  • Yisrael Beiteinu – 6
  • Ra’am – 5
  • Jamina – 4
  • Meretz – 4

Mit dem Ausscheiden der Neuen Hoffnung und dem Verlust von drei Sitzen bei Jamina wären Bennett und Lapid nicht mehr in der Lage, dieselbe Regierung zu bilden.

Die verbleibenden 8 Sitze gehören der Gemeinsamen Arabischen Liste, einer Fraktion, die sich weigert, in einer „zionistischen“ (sprich: jüdischen) Regierung mitzuarbeiten.

Auch wenn die Umfrageergebnisse denen der letzten Wahl sehr ähnlich sind, hat sich das Pendel doch etwas bewegt, und zwar in Richtung Netanjahu und der religiösen Rechten.

Israel Today Newsletter

Daily news

FREE to your inbox

Israel Heute Newsletter

Tägliche Nachrichten

KOSTENLOS in Ihrer Inbox