MitgliederTerroristen für Menschenrechte

Nach der Entscheidung Israels, sechs weitere palästinensische Organisationen auf die Terrorliste zu setzen, schlagen Antisemiten in aller Welt Alarm. Blinken hat zugehört.

von Tsvi Sadan | | Themen: Palästinenser, Terror
Antony Blinken mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas Foto: Flash90

Trotz der neuen israelischen Außenpolitik, die auf „Nettigkeit um jeden Preis“ setzt, ist die Regierung Biden erneut mit Israel aneinandergeraten. Diesmal wegen der am vergangenen Freitag verkündeten Entscheidung von Verteidigungsminister Beni Gantz, der sechs sogenannte „Menschenrechts“-NGOs als Terrororganisationen bezeichnet.

Die offizielle amerikanische Erklärung für die daraus entstandene Meinungsverschiedenheit ist, dass Israel „uns nicht vor dieser Einstufung gewarnt hat“. Ein hochrangiger israelischer Beamter sagte, dass dies nicht zutreffend sei, sondern dass „einige Geheimdienstinformationen mit den USA geteilt wurden, die zeigen, wie die Gruppen als organisiertes Netzwerk unter der Führung der PLFP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) operieren“.

Wenn die USA wirklich die Wahrheit herausfinden wollten, würden sie leicht Beweise für Israels Entscheidung online bei NGO Monitor und vielen anderen Geheimdiensten finden können. Dass die USA nun die Position der EU und der europäischen Länder in dieser Sache unterstützen, ist alarmierend. Ebenso alarmierend ist die jüngste Entscheidung der USA, das amerikanische Konsulat für die Palästinenser wiederzueröffnen, und zwar nicht dort, wo es früher stand, direkt neben der amerikanischen...

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