MitgliederStunde der Wahrheit

„Die europäischen Finanzierungsmechanismen terroristischer Organisationen, die über Menschenrechtsorganisationen laufen, zeigen, dass in den europäischen Ländern etwas gewaltig schiefläuft.“

von Aviel Schneider |
Palestinians take part in a rally organized by the Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP) on the anniversary of the killing of its official Abu Ali Mustafa in Gaza City, on August 31, 2019. Photo by Hassan Jedi/Flash90 *** Local Caption *** ???????? ????? ??? ??? ???? ?????? ????? ?????? ?????? ?????? Foto: Hassan Jedi/Flash90

Der Gründer von NGO Monitor, Professor Gerald Steinberg, erinnert sich an ein Briefing, dass er vor Jahren einer Delegation des Europäischen Parlaments hielt. Thema war die EU-Finanzierung von palästinensischen und israelischen Bewegungen für Menschenrechte, Frieden und humanitäre Hilfe, alles gute Zwecke. „Noch bevor ich etwas sagte, unterbrach mich der EU-Botschafter. Er mahnte, dass ich keine Geheimnisse veröffentlichen dürfe. Er verfärbte sich, als ich ihm Dokumente diverser Organisationen mit dem Emblem der EU vorlegte. In der Tat wurden die engen Beziehungen der Europäer mit Leitern aus der israelischen und palästinensischen Menschenrechtsindustrie als strategische Geheimhaltungssache eingestuft, als ginge es um Atomwaffen.“

Seit 2014 überwiesen europäische Länder mindestens 200 Millionen Euro an solche Bewegungen, davon 40 Millionen direkt als EU-Mittel. „Das ist nur das, was wir wissen und beweisen können. In der Praxis wurde wahrscheinlich viel mehr Geld über Vermittler und indirekte Kanäle mithilfe von unregistrierten Kooperationen überwiesen.“ Als Israels Sicherheitsdienst Schin...

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