Netanjahu wirbt um arabische Wählerstimmen

Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass israelisch-arabische Wähler vor den Wahlen im März zum Likud und anderen “zionistischen” Parteien tendieren

Netanjahu wirbt um arabische Wählerstimmen
Miriam Alster/Flash90

Wer hätte das gedacht? Benjamin Netanjahu, der beschuldigte “Rassist”, zieht erfolgreich arabische Stimmen für seine Likud-Partei vor den nationalen Wahlen in Israel am 23. März an.

Wer lediglich den Mainstream-Medien zuhört, könnte den Eindruck gewinnen, dass Bibi ein “Apartheid”-Regime führt, das die Araber nur zu gerne stürzen würden. Weil das die vorherrschende Wahrnehmung ist, berichteten die Medien mit einigem Spott über Netanjahus neuste Kampagne, in der er arabische Wähler umwirbt. In den Fokus geriet dabei insbesondere sein Besuch am Mittwoch in Nazareth.

Netanjahu braucht mehr Stimmen. Wird er sie bei den Arabern finden?

Araber für Bibi?

Öffentliche Meinungsumfragen zeigen heute, dass Netanjahus Likud bei den kommenden Wahlen leicht die größte Knessetfraktion bleiben wird. Aber sie zeigen auch, dass der Premierminister es schwerer als je zuvor haben wird, eine stabile Mehrheitskoalition zu schmieden.

Bibis Beziehung zu den meisten jüdischen Wählern scheint bereits in trockenen Tüchern. Sie lieben ihn entweder oder sie hassen ihn. Er braucht jemand anderen, an den er sich für zusätzliche Stimmen wenden kann. Israels arabische Wähler scheinen keine vernünftige Option zu sein, wenn man bedenkt, dass Netanjahu sich in der Vergangenheit abfällig über sie geäußert hat. Aber auch hier muss man die gegenwärtige politische Atmosphäre berücksichtigen, die sich in den jüngsten Umfragen widerspiegelt, die zeigen, dass die Vereinte Arabische Liste, die einzige vollarabische Fraktion, für die israelische Araber abstimmen können, an Unterstützung verliert.

Bei den letzten nationalen Wahlen vor etwas mehr als einem Jahr feierte die Vereinte Arabische Liste ihr bisher stärkstes Ergebnis und gewann 15 Mandate. Bei der kommenden Wahl wird sie voraussichtlich nur 10 gewinnen.

Jeder der 120 israelischen Knesset-Sitze ist etwa 38.000 Stimmen wert. Das bedeutet, dass mindestens 190.000 arabische Wähler nach einer neuen politischen Vertretung suchen. Angesichts der traditionell niedrigen arabischen Wahlbeteiligung ist diese Zahl wahrscheinlich viel höher, wenn man diejenigen berücksichtigt, die nie für die Vereinte Arabische Liste oder irgendjemand anderen gewählt haben.

Nicht jeder in Nazareth war glücklich, Netanjahu zu sehen.

“Wir unterstützen euch!”

 Der Start von Netanjahus neuer Kampagne unter Israels arabischen Wählern verlief sicherlich nicht ganz reibungslos. Es gab Proteste in Nazareth, und Abgeordnete der Arabischen Liste verspotteten den Premierminister öffentlich. Ein Großteil der Medien konzentrierte sich auf diese negativen Reaktionen und stellte sie den Anschuldigungen gegenüber, dass die Regierung bis jetzt schlechte Arbeit geleistet hat, um die Sicherheit und die wirtschaftlichen Möglichkeiten im arabischen Sektor zu verbessern.

Netanjahu verneint diese Anschuldigungen. “Jeder, der denkt, wir hätten uns erst kurz vor der Wahl an die Araber erinnert, lügt oder kennt die Fakten nicht. Ich habe in den arabischen Sektor mehr investiert als alle Regierungen Israels zusammen – in der gesamten Geschichte des Landes”, sagte er den Bewohnern von Nazareth.

Vielleicht waren Netanjahus Friedensschlüsse mit arabischen Ländern in der Region für die arabischen Wähler letztlich ausschlaggebend? (siehe: Arabische Wähler loben Bibi für die Normalisierung)

“Wenn Juden und Araber in den Straßen von Dubai zusammen tanzen können, können sie auch im Staat Israel zusammen tanzen. Heute beginnt eine neue Ära – von Wohlstand, Integration und Sicherheit”, betonte der Premierminister.

Der Bürgermeister von Nazareth, Ali Salam, schien von Netanjahu und seiner Annäherung an die arabischen Wähler ganz angetan und erklärte: “Was der Premierminister getan hat, hat niemand getan. Wir haben es noch nie so gut gehabt wie jetzt. Wenn Sie sich nicht um Corona gekümmert hätten, wüsste ich nicht, was wir tun würden. Ich verspreche Ihnen, dass wir Sie unterstützen werden. Es gibt im ganzen Land keinen Politiker wie Sie, der sowohl den Juden als auch den Arabern etwas geben kann.”

Der Bürgermeister von Nazareth, Ali Salam, besteht darauf, dass Netanjahu der beste Premierminister ist, sowohl für Juden als auch für Araber.

Erwarten Sie keine arabischen Zionisten

Yosef Haddad ist ein 34-jähriger israelischer Araber und versehrter IDF-Veteran, der andere Araber ermutigt, Israel an der Seite der Juden zu verteidigen. Israel Heute interviewte Haddad im Jahr 2019 bezüglich seiner Bemühungen, Arabern zu helfen, sich besser in den jüdischen Staat zu integrieren.

In einem Op-Ed dieser Woche für die Times of Israel erklärte Haddad, dass nach Jahrzehnten niedriger Wahlbeteiligung “israelische Araber einen Prozess durchlaufen haben, in dem ihr Wunsch, Einfluss zu nehmen und Teil des politischen Spiels zu sein, intensiver geworden ist.”

Und mit mehr Arabern im Spiel, gibt es ein wachsendes Bewusstsein dafür, wie wenig die Vereinte Arabische Liste für sie tut. Der letzte Tropfen, der das Fass für die meisten zum Überlaufen brachte, war, als die Vereinte Arabische Liste als einzige aller Knessetparteien gegen das Abraham-Abkommen stimmte.

Trotzdem warnte Haddad, dass “die israelischen Araber sich nicht plötzlich als Zionisten bezeichnen werden”, obwohl die gegenwärtigen Veränderungen eine Gelegenheit für eine jüdisch-arabische Zusammenarbeit bieten, wie es sie in den letzten 73 Jahren nicht gegeben habe.

“Ich kenne viele Leute in meiner Nachbarschaft, die heimlich für den Likud stimmen werden. Bibi, obwohl er und der Likud rechts sind, führt die linke Politik Israels aus. Er ist der Einzige, der dazu in der Lage ist”, sagte uns ein arabischer Wähler aus Haifa Ende letzten Jahres.

In der Tat könnte am Wahltag jeder überrascht sein, wie viele Araber für Netanjahus Likud stimmen. Aber wird es genug sein, um seine Position zu sichern?

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