Ministerpräsident Netanjahu empfängt deutschen Außenminister

Diesmal hat es geklappt. Neun Monate nach dem Eklat beim Antrittsbesuch des deutschen Außenministers hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heute Sigmar Gabriel in seinem Amtssitz in Jerusalem empfangen. Im April des vergangenen Jahres weigerte Netanjahu sich, den damals neuen deutschen Außenminister zu treffen, da dieser sich mit regierungskritischen Organisationen getroffen hatte.

Gabriel landete heute am frühen Morgen zu einem etwa 15-stündigen Besuch in Israel. Anlass des Besuches ist seine Teilnahme an einer Konferenz des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv, bei der heute Nachmittag eine Rede zu den aktuellen Herausforderungen für Europa und den Nahen Osten halten wird.

Gleich nach seiner Landung traf er sich auch mit Oppositionsführer Itzhak Herzog. Auch auf dem Programm steht ein Besuch in Ramallah bei Palästinenserchef Mahmud Abbas.

Ministerpräsident Netanjahu bedankte sich beim deutschen Außenminister für die deutsche Verpflichtung gegenüber der Sicherheit Israels. Außenminister Gabriel erwähnte ein Telefongespräch, das er vor einiger Zeit mit Netanjahu geführt hatte. Dabei seien Themen der Sicherheit besprochen wurden. Israel könne immer auf Deutschland als Partner für die Verteidigung der Sicherheit Israels zählen. Auch habe man über den Iran und seine Aktivitäten in der Region gesprochen. Er sei froh, gehört zu haben, dass auch Israel an einer Zweistaatenlösung interessiert sei mit sicheren Grenzen nach Israel. An dieser Stelle unterbrach Netanjahu die Rede Gabriels und sagte, dass dies, die Sicherheit der Grenzen und militärische Kontrolle seitens Israel, der wichtigste Punkt sei. Darüber sollte man zu einem späteren Zeitpunkt verhandeln, antwortete der deutsche Minister und erwähnte sein erwartetes Treffen mit Palästinenserchef Mahmud Abbas. Es wäre wichtig, dass sich die Seiten zusammen mit den USA wieder an den Verhandlungstisch setzen würden.

Viele höfliche Worte. Klar ist jedoch, das Differenzen zwischen Israel und Deutschland bestehen. Auch hat Gabriel bis heute nicht seine Aussage auf seiner Facebookseite von 2012 zurückgenommen, wo er Israel als ein Apartheid Regime beschrieben hatte.

Mitte Februar wird Benjamin Netanjahu in Deutschland erwartet, wo er die Münchner Sicherheitskonferenz besuchen wird. Vielleicht können die gegenseitigen Besuche helfen, die etwas angeschlagenen Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder etwas zu verbessern.