“Israel ist von Bibi besessen”

Bennett drängt die Opposition, sich nicht nur mit Netanjahu zu befassen, sondern eine alternative Politik zu den wirklichen Problemen zu präsentieren

“Israel ist von Bibi besessen”
Yonatan Sindel/Flash90

Als Gideon Sa’ar, lange Zeit ein aufgehender Stern des Likud, am Dienstag verkündete, dass er vor der nächsten Wahl seine eigene Partei gründen wolle, gab er dafür nur einen Grund an: die Absetzung des Premierministers Benjamin Netanjahu.

Das war auch der eigentliche Grund für die Gründung der “Blau-Weiß” Partei ein Jahr zuvor.

Sa’ar sagte in einer Erklärung an die israelische Öffentlichkeit, dass der Likud, den er einst liebte, nicht mehr existiere und dass die Partei kaum mehr sei als ein “Werkzeug für die persönlichen Interessen des Verantwortlichen, einschließlich der Angelegenheiten im Zusammenhang mit seinem Strafprozess”. Netanjahu, beschuldigte er, habe den Likud in einen “Personenkult” verwandelt.

Sa’ar ist mit dieser Denkweise nicht allein auf der rechten Seite. Jüngste Umfragen zeigen, dass die rechte Yamina-Partei bei der nächsten Wahl ihre Knesset-Repräsentanz auf Kosten von Netanyahus Likud erheblich ausbauen würde. Jetzt, wo Sa’ar’s Partei “Neue Hoffnung” das politische Spielfeld betritt, wird erwartet, dass sie bei den kommenden Wahlen bis zu 18 Sitze erhalten und dabei Mandate von Likud, Yamina und der Mitte-Links-Partei “Blau und Weiß” übernehmen wird.

Genau das frustriert den Parteichef von Yamina, Naftali Bennett, aus mehreren Gründen. Natürlich wird eine weitere starke Rechtspartei Bennetts eigene Chancen schmälern, Netanjahu als Premierminister abzulösen. Aber mehr noch als das dient sie dazu, Netanjahu noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken, anstatt sich mit wirklichen Problemen zu befassen.

Bennett kritisierte andere Mitglieder der rechten Opposition, weil sie immer nur über Netanjahu sprechen.

“Israel hat eine Besessenheit. Das politische System und die Medien haben eine verrückte Besessenheit”, schimpfte Bennett kurz nach der Ankündigung Sa’ar’s in der Knesset. “Ja Bibi, Nein Bibi. Dafür gründet man keine neue Partei.”

In der Tat waren die letzten Wahlen in Israel kaum mehr als Referenden über Netanjahus Fähigkeit, die Nation weiterhin zu führen. Und während Bennet sich selbst als geeigneter Nachfolger für Bibi vorgeschlagen hat, hat er auch viel Wert darauf gelegt, alternative Politiken zu Israels dringendsten Problemen zu präsentieren, insbesondere zur Bewältigung der Coronavirus-Krise.

Bennet möchte nicht nur seine politischen Gegner zu kritisieren,  sondern auch eine alternative Politik anbieten, was ihn bei den israelischen Wählern immer beliebter gemacht hat. Und während Sa’ar auch in der Mitte-Rechts-Linie breite Popularität genießt, dürfte es nicht ausreichen, Netanjahu zu kritisieren, um den dienstältesten Premierminister Israels zu überwältigen, wie Benny Gantz und seine “Blau-Weißen” auf die harte Tour gelernt haben.

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