COVID-19 ist eine Chance für Israel

“Wir können den jüdischen Staat eine ganze Generation vorwärtsbringen, wenn wir den Mut haben, zusammenzuarbeiten”

COVID-19 ist eine Chance für Israel
Flash90

Das Coronavirus trifft Israel hart. Die Zahl der Todesfälle ist nicht exorbitant, aber die tägliche Infektionsrate ist hoch und droht, das Gesundheitssystem zu überfordern. Um ein solches Szenario zu verhindern, befindet sich die Nation erneut in einer Abriegelung, was wiederum die Wirtschaft zu zerstören droht. Kleine Unternehmen sind besonders anfällig.

Noch schlimmer ist, dass die Regierung offenbar keinen klaren Plan hat, wie Israel aus diesem Schlamassel herauskommt. Und statt zusammenzuarbeiten, ziehen es die verschiedenen Fraktionen, die die “Einheitsregierung” bilden, vor, miteinander zu streiten.

Die Israelis sind frustriert, ja sogar wütend. Einige sagen, dass sie zwar den Virus selbst überleben könnten, dass aber die unzusammenhängende und ineffektive Politik der Regierung ihr finanzielles Verhängnis bedeuten könnte.

 

Kommt ein Retter?

Naftali Bennett ergreift die Chance, sich als legitimer künftiger Kandidat für das Amt des Premierministers zu präsentieren und hat eine Art “Coronavirus-Schattenkabinett” eingerichtet, das die Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu bisher zumindest in der öffentlichen Meinung in den Schatten stellt.

Bennett diente zuvor als Bildungsminister und dann als Verteidigungsminister. Er ist Vorsitzender der rechtsgerichteten Jamina-Partei (Jamina bedeutet “rechts” auf Hebräisch). Und die jüngsten Umfragen zeigen, dass Bennett und seine Partei, wenn heute Wahlen abgehalten würden, 23 Sitze in der Knesset gewinnen würden, während der Likud 26 Sitze erhalten würde. Wenn diese Zahlen Bestand haben, ist es sehr wahrscheinlich, dass Bennett und nicht Netanjahu für die Bildung der nächsten Regierung gewählt werden könnte, wenn genügend andere Parteien hinter ihm stehen.

Nun, Bennett ist ein religiöser Zionist, daher stimmen seine Ansichten zu verschiedenen politischen Fragen wie jüdische Siedlungen und der jüdische Charakter des Staates nicht mit denen der zentristischen oder Mitte-Links-Parteien überein. Aber es lässt sich seine öffentliche Anziehungskraft nicht leugnen, wenn es darum geht, einer Bedrohung wie COVID-19 entgegenzutreten. In den letzten Monaten und Jahren ist den meisten klar geworden, dass Bennett diese Art von seltenem Politiker ist, der bereit ist, mit jedem zum Nutzen aller zusammenzuarbeiten.

Und er sieht in der gegenwärtigen Krise eine echte Chance, wenn Israel nur seine ewigen Machtkämpfe beenden könnte.

 

Von der Krise zum Wohlstand

Vor kurzem veröffentlichte Bennett eine Broschüre mit dem Titel “How to Beat COVID-19. Der Weg, die Krise zu überwinden und Israel zum Wohlstand zu führen”. In seinem letzten Kapitel schreibt Bennett:

“Mit all den Schwierigkeiten hat COVID-19 uns ein Fenster der Gelegenheit geöffnet, den Staat Israel eine ganze Generation vorwärtszubringen. Komplexe soziale und wirtschaftliche Prozesse, die ohne die Pandemie um viele Jahre verzögert worden wären, können nun rasch voranschreiten, wenn wir uns nur entschließen, mutig zu handeln und zusammenzuarbeiten.

“Es wird der Tag kommen, und es ist nicht mehr fern, an dem die COVID-19-Krise hinter uns liegt. Ich weiß nicht, wann dies geschehen wird, aber es gibt etwas, das ich weiß: Der Staat Israel darf diese Krise nicht verschwenden. Wir dürfen uns nicht mit dem Gefühl des Unbehagens abfinden, hinter den Masken verschwinden und einfach versuchen, uns die Zeit zu vertreiben und zu überleben, bis der Impfstoff eintrifft. Wir müssen heute nach den Möglichkeiten suchen, die in der Krise bestehen, die neuen Sprungbretter finden, die sie schafft – und einfach davon abspringen.

“Dies könnte Israels größte Stunde sein.”

 

Strategische Möglichkeiten

Kurz gesagt, Bennetts Plan konzentriert sich stark darauf, die Wirtschaft am Leben zu erhalten, indem er es allen möglichen Arten von Unternehmen erlaubt, offenzubleiben, mit Einschränkungen und Begrenzungen allerdings. Und dort, wo ein eingeschränkter Handel es für ein Unternehmen unmöglich machen würde, unter diesen Bedingungen zu operieren, würde der Staat mit vorübergehenden Subventionen eingreifen.

Wichtig sei, so Bennett, dass Israelis nicht nur zu Hause sitzen und Arbeitslosengeld kassieren. Die Menschen müssen arbeiten, fordert er.

Bennett nannte zwei strategische Möglichkeiten, die sich aus dieser Situation ergeben: die Massen-Aliyah und die Errichtung eines neuen Wirtschaftsparadieses.

Was die Masseneinwanderung von Juden betrifft, so stellte Bennett fest, dass inmitten der Coronavirus-Krise “die geografischen Grenzen ihre Bedeutung verloren haben”. Die Relevanz liegt darin, dass Juden, die in anderen Ländern leben, die ebenfalls unter Verschluss sind, nun nach Israel ziehen können, ohne ihren Arbeitsplatz verlieren zu müssen. Schließlich können sie auch in ihrem jetzigen Wohnland nicht ins Büro gehen.

Israel sollte dies fördern und erleichtern, indem es seine Grenzen für alle Juden öffnet und neue Anreize für eine Alijah bietet, sagte Bennett.

Bennetts wirtschaftlicher Plan ist detaillierter, läuft aber auf die folgenden Punkte hinaus:

  • Neustart und Neufassung der Geschäftsregeln, um den Realitäten des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden;
  • Einfrieren der staatlichen Aufsicht über Schulen, um neue Innovationen im Fernunterricht zu ermöglichen und Israel zu einer “globalen Hauptstadt der Bildungstechnologie und zu einem universellen Inkubator für bahnbrechende Ideen im Bereich der Heimarbeit” zu machen;
  • Ein fünfjähriges Einfrieren aller Arbeitsgesetze, die nicht direkt mit den Löhnen zusammenhängen;
  • Senkung der Unternehmenssteuern auf 15 Prozent;
  • Anhebung des Rentenalters, um der steigenden Lebenserwartung Rechnung zu tragen;
  • Wiederherstellung des Vertrauens der Öffentlichkeit, indem leitende Angestellte des öffentlichen Sektors (Knesset-Mitglieder, Verteidigungsbeamte usw.), die mehr als 30.000 Schekel im Monat verdienen, 20 Prozent ihres Gehalts zur Sanierung der Wirtschaft beisteuern;

 

Der Beginn eines “goldenen Zeitalters”?

Bennett wies darauf hin, dass die jüdische Geschichte voll von überwältigenden Herausforderungen ist, die bahnbrechende Lösungen inspiriert haben. Und COVID-19 kann das Gleiche tun.

“Ich glaube an uns”, schloss der Abgeordnete der Opposition. “Wenn wir lernen, die mächtigen Kräfte zu entfesseln, die unserem Volk, Pädagogen, Soldaten, Mitgliedern von Jugendbewegungen und Unternehmern innewohnen, wird die Krise von COVID-19 zu einem Sprungbrett werden.

“Diese Kräfte müssen freigesetzt werden.

“Sie sollten mehr Handlungsspielraum erhalten, mit weniger Verboten und Einschränkungen.

“Ich glaube, dass wir alle in einem weiteren Jahrzehnt zurückblicken und sehen werden, wie diese turbulente Zeit ein goldenes Zeitalter in der Geschichte des Staates Israel eröffnet hat.

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