Sigrid Kaag, UN-Sondergesandte für den Gazastreifen und zuständig für den israelisch-palästinensischen Friedensprozess, hat am Freitag ihren Rücktritt angekündigt. In einem Interview äußerte sie Hoffnungslosigkeit und Kritik – sowohl an der eigenen Organisation als auch an Israel und US-Präsident Donald Trump.
„Ich will nicht zynisch klingen“, sagte Kaag der niederländischen Tageszeitung NRC Handelsblad. „Aber es ist wichtig, ein Signal zu senden, dass sich bei den Vereinten Nationen etwas ändern muss. Ich denke, es braucht Reformen. Das Mandat für Frieden und Sicherheit, das eigentlich normativ sein sollte, wird immer weiter in die humanitäre Ecke gedrängt.“
In einem Gespräch mit einem israelischen Gesprächspartner habe sie diesen gebeten, „nicht zu lachen“, als sie erwähnte, dass ihr Titel auch die Förderung des Friedensprozesses umfasse. „Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was passieren wird. Die Zukunft sieht nicht gut aus“, sagte Kaag, frühere Vorsitzende der linksgerichteten D66-Partei in den Niederlanden.
Der Ausbruch des Kriegs zwischen Israel und dem Iran am 13. Juni habe ihre Aufgabe, die humanitäre UN-Hilfe für Gaza zu koordinieren, zusätzlich erschwert, so Kaag. Sie ist mit Anis al-Qaq verheiratet, einem früheren stellvertretenden Minister der Palästinensischen Autonomiebehörde unter Jassir Arafat und einstigem PLO-Botschafter in der Schweiz.
„Gaza wird im Grunde geopfert“, erklärte Kaag. „Es wird nur noch als eine weitere chronische humanitäre Krise betrachtet. Die mediale Aufmerksamkeit schwindet, während die großen geopolitischen Fragen rund um Israel und den Iran die Agenda dominieren. In so einem Klima ist es schwierig, um die Genehmigung für 50 weitere Hilfstransporter zu bitten.“
Vor ihrer politischen Laufbahn arbeitete Kaag für das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), das von Israel jüngst wegen Verstrickung in Terroraktivitäten verboten wurde.
Kaag beklagte einen Mangel an Empathie seitens der Israelis gegenüber den Palästinensern nach dem 7. Oktober 2023 – dem Tag, an dem Tausende Hamas-Terroristen, weitere Bewaffnete sowie Zivilisten aus Gaza Israel überfielen, etwa 1.200 Menschen töteten und 251 entführten.
„Nach dem 7. Oktober hat sich alles verändert – es gibt keine Empathie mehr für zivile palästinensische Opfer, solange Geiseln festgehalten werden, auch wenn es in letzter Zeit eine leichte Bewegung in diese Richtung gibt. Und nun, fast 20 Monate später, sprechen wir immer noch über eine Waffenruhe, während Gaza völlig zerstört ist“, sagte sie.
Weiter meinte sie: „Es fällt mir sehr schwer, weiterhin Hoffnung zu vermitteln. Früher gab es noch eine gewisse Übereinstimmung mit Washington – ein Interesse am Völkerrecht und an der Zivilbevölkerung in Gaza. Das ist jetzt verschwunden“, sagte sie mit Blick auf die Wahl von Donald Trump im vergangenen Jahr.
„Vor einem Jahr um diese Zeit hatte die amerikanische Regierung noch Interesse am Völkerrecht und an der Zivilbevölkerung“, sagte sie in Anspielung auf die frühere Biden-Regierung.
Drei Tage vor dem Interview habe Kaag Gaza besucht. „Ich hatte ehrlich gesagt Angst davor“, sagte sie. „Man schämt sich – für das kollektive Versagen.“
Im Interview erklärte Kaag, dass sie Jerusalem bald verlassen und nach Genf umziehen werde. Im Herbst wolle sie an der renommierten Hochschule Sciences Po in Frankreich unterrichten. „Ich möchte wirklich etwas anderes machen. Etwas Positives. Etwas, wo man tatsächlich etwas bewirken kann.“
Gaza-Hilfsfonds
Kaag verteidigte die Weigerung der UN, Hilfen über den sogenannten Gaza Humanitarian Fund (GHF) abzuwickeln – eine von Israel und den USA genehmigte Hilfsstruktur, die sicherstellen soll, dass humanitäre Hilfe ohne Beteiligung der Hamas zur Bevölkerung gelangt.
„Meiner Ansicht nach basiert der GHF auf militärischen Überlegungen. Durch Gaza steht die internationale Rechtsordnung auf dem Spiel. Wenn Staaten anfangen, mit einem Subunternehmer einer Kriegspartei zu arbeiten, wie soll man dann künftig anderswo tätig werden? Dann kann künftig jeder Diktator die UN und das Rote Kreuz in eine Ecke drängen“, so Kaag.
Das Interview, in dem der Autor Israel offen einen „Vernichtungskrieg“ gegen Gaza vorwirft, enthält keine Stellungnahme Kaags zum systematischen Missbrauch von UN-Ressourcen durch die Hamas – ein zentrales Problem, das der GHF zu lösen versucht.
Kaag versuchte auch, mit Israels Finanzminister Bezalel Smotrich ins Gespräch zu kommen. Doch die Zusammenarbeit sei früh ins Stocken geraten, nachdem Smotrich seine Bewunderung für Geert Wilders geäußert hatte, den Chef der islamkritischen niederländischen Freiheitspartei und scharfen Gegner von Kaags Partei.
„Er liebt Wilders und glaubt, dass wir uns in einem Kulturkampf befinden. Ich sprach über Menschenrechte und das internationale Rechtssystem. Bei ihm kam ich nicht weiter“, sagte Kaag über Smotrich, einen strenggläubigen Juden, der Israels Präsenz in Judäa und Samaria unterstützt.
Bereits früh in ihrer Karriere hatte Kaag offen ihre Abneigung gegenüber Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den israelischen Siedlern in Judäa und Samaria gezeigt – Äußerungen, die ihr Verhältnis zu Israel nachhaltig belasteten.
In einem Fernsehinterview 1996 lobte sie „die friedenswilligen Israelis, die Netanjahus Politik als rassistisch und demagogisch gegenüber dem palästinensischen Friedenspartner“ bezeichneten. In demselben Interview nannte sie die israelischen Siedler „illegale Kolonisten auf konfisziertem Land“, behauptete, einer davon habe sie eine „Hure der Araber“ genannt, und sagte, ihr Schwiegervater sei 1995 von einem Juden mit arabischem Kopftuch an der Jerusalemer Promenade niedergestochen worden – ein Vorfall, den Kritiker später anzweifelten, da es in den israelischen Polizeidaten für jenes Jahr keinen entsprechenden Eintrag gebe.
