Abbas ruft EU-Länder zur Anerkennung „Palästinas“ auf

Palästinenserchef Mahmud Abbas sagte gestern in einer Rede auf einer Konferenz der EU und der Arabischen Liga, dass der „Jahrhundert Deal“ von US-Präsident Trump scheitern werde. Gleichzeitig rief er die europäischen Länder auf, Schritte zum Erreichen eines Friedens zu unternehmen und den Staat „Palästina“ anzuerkennen.

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Palästinenserchef Mahmud Abbas sprach gestern (Sonntag) auf einer Konferenz der EU und der Liga der arabischen Staaten in Sharm El-Sheikh. In seiner Rede bezog er sich auch auf die amerikanische Friedensinitiative und sagte, dass der sogenannte „Jahrhundert Deal“ wie auch jeder andere Friedensplan, der sich nicht auf internationale Resolutionen stütze, scheitern werde, wenn er nicht zur Errichtung eines unabhängigen und souveränen Staates Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt führe.

Weiter sagte er, dass die Versuche der US-Administration und Israel, die Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten zu normalisieren, keinen Frieden ind Sicherheit für Israel bringen würden. Der einzige Weg zu einer Lösung des Konflikts sei die arabische Friedensinitiative von 2002.

Dann forderte Mahmud Abbas die europäischen Staaten dazu auf, Schritte zum Erreichen eines Friedens zu unternehmen, an erster Stelle stehe dabei die Beendung der israelischen Siedlungspolitik, die Umsetzung der Zweistaatenlösung, die Anerkennung des Staates „Palästina“. Auch solle dem palästinensischen Staat der uneingeschränkte Status bei den Institutionen der Vereinten Nationen gewährleistet werden.

Abbas wiederholte seinen Aufruf zu einer internationalen Friedenskonferenz und der Schaffung eines internationalen Mechanismus zur Förderung der Verhandlungen. Die europäischen Länder sollten ihre Beziehungen mit Israel im Rahmen der EU-Verpflichtung zu den Grundsätzen des Friedensprozesses, der Zweistaatenlösung innerhalb der Grenzen von 1967 und der Menschenrechte und dem internationalen Recht festlegen.

Mit der hier erwähnten Bereitschaft von Mahmud Abbas zu Friedensverhandlungen war es allerdings immer dann vorbei, wenn Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu Friedensgesprächen aufrief. Dann gab es von palästinensischer Seite eine Reihe von Vorbedingungen, ohne die man nicht bereit war, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Archivbild: Mahmud Abbas (Foto Flash90)

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