USA: Kennzeichnungspflicht für Siedlerprodukte

Die US-amerikanische Einführbehörde hat letzte Woche ein Schreiben an alle US-Importeure verschickt, mit der Aufforderung, dass ab sofort Produkte, die im sogenannten Westjordanland hergestellt werden, entsprechend gekennzeichnet werden müssen. Im Klartext bedeutet dies, israelische Hersteller, die Produkte in jüdischen Siedlungen in Judäa oder Samaria herstellen, dürfen diese nicht mehr mit „Israel“ kennzeichnen, weil ansonsten eine Strafe droht…

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Die US-amerikanische Einführbehörde hat letzte Woche ein Schreiben an alle US-Importeure verschickt, mit der Aufforderung, dass ab sofort Produkte, die im sogenannten Westjordanland hergestellt werden, entsprechend gekennzeichnet werden müssen. Im Klartext bedeutet dies, israelische Hersteller, die Produkte in jüdischen Siedlungen in Judäa oder Samaria herstellen, dürfen diese nicht mehr mit „Israel“ kennzeichnen, weil ansonsten eine Strafe droht.

US-Außenamtssprecher Mark Toner erklärte, diese Richtlinie sei bereits seit 1995 im Zuge der Osloer Verträge in Kraft. Da sie anscheinend nie wirklich umgesetzt worden war, hatten sich in letzter Zeit mehrere Menschenrechtsorganisationen bei der Einfuhrbehörde beschwert. Israelische Behörden nehmen an, dass die USA diesem Druck nachgegeben hat und deshalb die Richtlinie rigoros umsetzen will.


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