Netanjahu steht vor 5. Amtsperiode

Nachdem fast 97 % der Stimmen gezählt wurden, ist es so gut wie sicher, dass Benjamin Netanjahu auch die nächste Regierung führen und damit der am längsten regierende israelische Ministerpräsident aller Zeiten werden wird.

von | | Themen: Benjamin Netanjahu

Fast wurden wir an die Wahlen von vor vier Jahren erinnert, als sich die „Zionistische Liste“ (die Arbeitspartei zusammen mit „HaTnua von Tzipi Livni) des Sieges sicher war. Niemand befasste sich damals mit der Frage, ob, sondern wie hoch man die Wahlen gewinnen würde. Auch die Umfragen versprachen ihr einen überzeugenden Sieg über Benjamin Netanjahu und seiner Likud-Partei. Doch schon nach der ersten Hochrechnung kam die Ernüchterung. Das Ergebnis war deutlich, allerdings zugunsten des Likuds, der mit 30 Mandaten deutlich vor der „Zionistischen Liste“ lag, die sich mit 24 Mandaten begnügen musste.

Gestern war es ähnlich. Die Umfragen sagten ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus zwischen der neuen Liste Blau Weiss von Benny Gantz und Yair Lapid (und Moshe Jaalon) , die sich im Falle eines Sieges, den Posten des Ministerpräsidenten teilen wollten, und dem Likud von Netanjahu. Während des gesamten Wahlkampfes sah sich Blau Weiß als der sichere Sieger der Wahlen, so wie damals die Arbeitspartei mit ihrer Zionistischen Liste. Es wurde gar nicht von der Möglichkeit gesprochen, das man die Wahlen verlieren könnte. Im Unterschied zu den letzten Wahlen hielt diese Siegessicherheit auch nach den ersten Hochrechnung der drei israelischen TV-Sender an, die außer dem Kanal 13 der Blau Weiß – Liste einen leichten Vorsprung auf den Likud vorhersagten. Beim Kanal 12 wurde ihnen sogar ganze 37 Mandate versprochen, gegenüber 33 Mandaten für den Likud, was dennoch ein Rekordergebnis für die Partei gewesen wäre. KAN 11 sagte Blau Weiß 37 und dem Likud 36 Mandate voraus und bei Kanal 13 lagen beide Parteien mit je 36 Mandaten gleichauf.

Im Lager von Blau Weiß begannen die Siegesfeiern, die selbst von den Medien mit einem leichten Lächeln kommentiert wurden, denn auch wenn Blau Weiß die größte Fraktion stellen würde, wäre eine Regierungsbildung unter ihr einfach unmöglich. Der rechte Bock lag mit 64 Mandaten deutlich vorn.

Dennoch wurde gefeiert, Benny Gantz als der nächste Ministerpräsident Israels ausgerufen.In den Räumen des Likuds war es noch relativ leer, als Benny Gantz unter tobenden Beifall zusammen mit seinen Mitstreitern, den ehemaligen Generalstabschefs Moshe Jaalon und Gabi Ashkenazi sowie dem früheren TV-Moderator Yair Labid die Bühne betrat.

Verfrühte Siegesfeier bei Blau Weiß (Foto: Hadas Parush/Flash90)

„Ich werde der Ministerpräsident von allen sein“, sagte er unter tosendem Beifall seiner Anhänger. Zuvor dankte er Benjamin Netanjahu für seine Dienste für den Staat Israel, trotz der Meinungsverschiedenheiten, die es gegeben hätte. „Wir respektieren den Willen der Wähler und als größte Fraktion müssen wir die nächste Regierung bilden“, fuhr er fort.

Die Medien waren etwas vorsichtiger und rechneten immer wieder vor, dass nur der rechte Block mit ungefähr 64 Mandaten fähig sein wird, die Regierung zu bilden.

Benjamin Netanjahu sprach in der Nacht vor seinen Anhängern und feierte den Sieg des rechten Blocks. “Ich bin sehr aufgeregt, es ist die Nacht eines enormen Sieges. Das Ergebnis ist enorm, fast unglaublich. Trotz der fast unmöglichen Bedingungen ist der Likud dramatisch gewachsen”, sagte er in Bezug auf die ihm vorausgesagten 36 Sitze seiner Partei. “Das Volk Israels hat mir erneut sein Vertrauen gegeben, zum fünften Mal. Und das Vertrauen ist jetzt sogar noch größer. Schon in dieser Nacht habe ich Gespräche mit den rechten Parteien geführt, unseren natürlichen Partnern. Fast alle haben haben öffentlich erklärt, mich für die Bildung der nächsten Regierung vorzuschlagen. Ich plane, die Arbeit für eine nationale und stabile Regierzng schnell zu beenden. Es wir eine rechte Regierung sein, ich werde aber ein Ministerpräsident aller Bürger Israels sein, für rechte und linke, für Juden und Nicht-Juden, für alle Bürger.”

Netanjahu heute Nacht (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

Heute früh gab es dann die ersten echten Ergebnisse. Nach Auszählung von rund 94 % der Stimmen. gab es keinen Zweifel mehr daran, wer die Wahlen gewonnen hat. Der Likud und Blau Weiß erhalten demnach beide je 35 Mandate, doch hat der Likud mit 26,28 % der Stimmen Blau Weiß sogar leicht überholt, die mit 25,97 % leicht hinter dem Likud liegen.

So steht es außer Frage, dass Benjamin Netanjahu eine 5. Amtszeit als Ministerpräsident von Israel beginnen wird und damit der sich am längsten im Amt befindliche israelische Ministerpräsident sein wird.

Wer momentan nicht on der Knesset vertreten sein wird, ist die Neue Rechte von Naftali Bennet und Ayelet Shaket, ihnen fehlen einige tausend Stimmen, die sie sich von den Soldaten erhoffen, deren Stimmen bis morgen Mittag ausgezählt sein werden. Die Arbeitspartei von Avi Gabbai stürzte auf 6 Mandate.

Hier das vorläufige Wahlergebnis nach Mandaten:

Likud – 35
Blau und Weiß – 35
Shas – 8
Vereinigtes Torah Judentum – 8
Arbeitspartei – 6
Hadash-Ta’al – 6
Vereinigte Rechte – 5
Israel Beitenu – 5
Kulanu – 4
Meretz – 4
Ra’am-Balad – 4
Neue Rechte – 0
Zehut – 0
Gesher – 0

Morgen Mittag wird wahrscheinlich das offizielle Endergebnis verkündet werden. Sollte es die Neue Rechte von Bennet und Shaked doch noch die Prozenthürde von 3,25 % erreichen, kann sich die Sitzverteilung noch etwas verändern, was aber nichts an der Tatsache ändern wird, dass auch die nächste Regierung von Benjamin Netanjahu geführt werden wird.

Bild: Benjamin Netanjahu und seine Frau Sara feiern den Erfolg, heute Nacht (Yonatan Sindel/Flash90)

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