Arabische Medien zitierten Beamte der Palästinensischen Autonomiebehörde, wonach Palästinenserchef Mahmud Abbas weitere wirtschaftliche Sanktionen gegen die Hamas im Gazastreifen plane. Es wird erwartet, dass Abbas sofort nach seiner Rückkehr aus New York, wo er heute Abend vor der UNO-Generalversammlung sprechen wird, die palästinensische Führung versammeln wird, um weitere Sanktionen gegen die Hamas anzukündigen.

Der Grund der Sanktionen ist die weitere Weigerung der Hamas, der Palästinensischen Autonomiebehörde die Kontrolle über den Gazastreifen zu übergeben, wie es vor fast einem Jahr in einem gefeierten Versöhnungsabkommen zwischen der Fatach und der Hamas beschlossen worden war. Auch soll durch die Sanktionen Druck auf Israel ausgeübt werden, um den Friedensprozess wieder in den Gang zu bringen.

Unterdessen erklärte der Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Riad al-Maliki, nach einem Treffen mit der israelischen Oppositionsvorsitzenden Tzipi Livni am Rande der UNO-Generalversammlung, dass Mahmud Abbas bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen nicht plane, die Osloer Verträge für ungültig zu erklären oder die Anerkennung des Staates Israel durch die PLO zu verkünden.

Allerdings würde Abbas die Türen in Bezug auf das mögliche Erreichen eines Friedens nicht verschließen, sagte er weiter. Abbas werde die Einberufung eines breiten internationalen Forums fordern, das die Verhandlungspolitik im palästinensisch-israelischen Konflikt im Hinblick aud die voreingenommene Position von US-Präsident Trump zugunsten Israels festlegen soll.

Al-Maliki erklärte weiter, das Mahmud Abbas auch eine Verbesserung des Status der palästinensischen Delegation bei den Vereinten Nationen als „besetzter Staat“ fordern und um den Schutz des Palästinensischen Volkes durch den Sicherheitsrat bitten werde und die Fortsetzung der Beteiligung der Palästinenser an internationalen Organisationen ankündigen werde.

Archivbild: Mahmud Abbas vor der UNO-Generalversammlung im vergangenen Jahr (Foto: Amir Levy/Flash90)