Knesset wird aufgelöst, Israel steht vor Neuwahlen

Yair Lapid wird nach Auflösung der Knesset bis zur Bildung einer neuen Regierung Übergangspremierminister – Neuwahlen im Oktober nach den Hohen Feiertagen geplant – Fünfte Wahl in weniger als vier Jahren.

von Israel Heute Redaktion | | Themen: Naftali Bennett, Knesset
Der israelische Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im israelischen Parlament am Montagabend Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Ministerpräsident Naftali Bennett und der stellvertretende Ministerpräsident Yair Lapid haben israelischen Medienberichten zufolge vereinbart, die derzeitige Knesset aufzulösen und Neuwahlen anzustreben. Ein vorläufiger Gesetzesentwurf wird voraussichtlich in der kommenden Parlamentssitzung am Montag eingebracht werden.

Wenn der Auflösungsantrag angenommen wird, wird er in den Parlamentsausschuss eingebracht und an die Knesset zurückgeschickt, wo er drei formale Lesungen durchlaufen muss. Stimmt die Knesset offiziell für die Auflösung, wird Lapid, der derzeit Außenminister ist, Übergangspremierminister mit eingeschränkten Befugnissen, bis nach den Wahlen eine neue Regierung gebildet wird.

Dies wären die fünften israelischen Wahlen innerhalb von dreieinhalb Jahren; Neuwahlen sind für Ende Oktober, unmittelbar nach den Hohen Feiertagen, geplant.

Bennett und Lapid haben am Montagabend israelischer Zeit eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten, wo sie die Gründe für ihre Entscheidung dargelegt haben.

„Wir stehen heute vor Ihnen in einem schwierigen Moment, aber in dem Bewusstsein, dass wir die richtige Entscheidung für Israel getroffen haben. Die Regierungsbildung war die schwierigste Sache in meinem Leben, aber auch die zionistischste Sache in meinem Leben“, sagte Bennett.

„Wir wollten weitermachen, glauben Sie mir, wir haben keinen Stein auf dem anderen gelassen. Nicht für unsere Ehre – sondern für die Ehre dieses schönen Landes. Letzten Freitag wurde mir von Sicherheitsbeamten und Anwälten gesagt, dass mit dem Auslaufen der Judäa- und Samaria-Bestimmungen der Staat Israel ins Chaos stürzen würde. Das konnte ich nicht zulassen.“

Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident Yair Lapid sagte: „Ich möchte meinem Partner, Premierminister Naftali Bennett, für die Verantwortung danken, die er heute zeigt, dafür, dass er das Land vor seine persönlichen Interessen gestellt hat. Unsere Freundschaft hat sich bewährt und ist mit Hindernissen konfrontiert worden, aber sie hat diese immer überwunden.“

„Ich werde noch genügend Gelegenheiten haben, mich für den Staat Israel zu bewerben. Im Moment möchte ich meinem Partner, Premierminister Naftali Bennett, für die Verantwortung danken, die er heute zeigt, dafür, dass er das Land über seine persönlichen Interessen stellt.“

Die Likud-Partei des derzeitigen Oppositionsführers und ehemaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wollte am Mittwoch einen eigenen Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset vorlegen.

Die derzeitige Koalition hat nach dem Rücktritt von zwei Mitgliedern nur noch 59 Mitglieder. In den vergangenen Wochen haben Knessetmitglieder aus mehreren Parteien der Koalition ihren Unmut über die Regierung geäußert und viele haben Abstimmungen im Parlament boykottiert. Ohne eine Mehrheit von 61 Mitgliedern kann die Koalition keine Gesetze mehr verabschieden.

Im Falle von Neuwahlen käme der Likud derzeit auf mehr als 35 Sitze – 15 Sitze mehr als Lapids Partei Jesch Atid. Die von Bennett und Gideon Sa’ar geführten Parteien liegen in den Umfragen nahe oder unter der Prozenthürde für einen Einzug in die Knesset.

 

Mit Berichten von JNS

Israel Today Newsletter

Daily news

FREE to your inbox

Israel Heute Newsletter

Tägliche Nachrichten

KOSTENLOS in Ihrer Inbox