Ist die Coronakrise eine Ausrede für Bibi? Yonatan Sindel/Flash90
Coronavirus

Ist die Coronakrise eine Ausrede für Bibi?

Netanjahu würde die Coronakrise für seine eigenen Zwecke ausnutzen, meinen seine Gegner.

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In Israel werden die Stimmen immer lauter, die sagen, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu würde die Corona-Krise als Ausrede missbrauchen. Die Opposition wollte die Absetzung Netanjahus im israelischen Parlament debattieren. Aber nun ist das Haus geschlossen, weil Versammlungen über zehn Menschen verboten sind. Das israelische Institut für Demokratie forderte die Einberufung der Knesset sofort rückgängig zu machen, wenn nicht, würde die Knesset ihre Befugnis überschreiten. „Damit werden die Grundregeln der Demokratie angetastet“, warnte das Institut. Auch Israels Präsident Reuben Rivlin kritisierte die vorübergehende Schließung des israelischen Parlaments. Der Knessetvorsitzende Yuli Edelstein hatte die Parlamentssitzung wegen eines Streits um die Besetzung mehrerer Komitees und Knesset Ausschüsse vorzeitig beendet. Andere hegten den Verdacht, dass Edelstein das Haus nur mit Absprache mit seinem Parteichef Netanjahu schloss, weil die Opposition Gesetze für eine Absetzung von Benjamin Netanjahu vorlegte, der vor einem Korruptionsprozess steht. Auch blockierte Edelstein damit eine von der Opposition geplante Abstimmung in der Knesset, bei der ein neuer Knessetvorsitzender gewählt werden sollte.

Vorher hatte…