Israels Oberster Gerichtshof gegen den Jüdischen Staat Yonatan Sindel/Flash90
Israel

Israels Oberster Gerichtshof gegen den Jüdischen Staat

Kann nur ein Bürgerkrieg diesen gefährlichen Streit lösen? Das denken jedenfalls einige Spitzenbeamte.

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Dass der Oberste Gerichtshof Israels eine politische Agenda hat, ist klar, und Simcha Rothmans jüngstes Buch, The Ruling Party of Bagatz (Die regierende Partei des Obersten Gerichtshofs), beschreibt diesen Fall recht überzeugend. Der Oberste Gerichtshof (Abkürzung Bagatz) unter der Leitung des pensionierten Obersten Richters Aharon Barak setzte sich seit Jahrzehnten dafür ein, die repräsentative Demokratie durch eine substanzielle Demokratie zu ersetzen.   Was bedeutet das? Das erste ist ein Regierungssystem, in dem der Wille des Volkes durch gewählte Vertreter zum Ausdruck gebracht wird. Das zweite ist ein von Natur aus überlegenes Wertesystem, das den Willen der Menschen ersetzt. In Anbetracht…

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