Israels Isolation im Nahen Osten scheint endgültig vorbei

In den Beziehungen zwischen Israel und anderen Ländern des Nahen Ostens sind positive Veränderungen zu erkennen

von | | Themen: Abraham Abkommen, Ägypten, Türkei, VAE, Bahrain
Israelische und emiratische Regierungsvertreter diskutieren in der Knesset in Jerusalem angeregt über regionale Angelegenheiten.  Foto: Olivier Fitoussi/Flash90

Die sogenannten Abraham-Abkommen wirken sich offenbar auch auf andere Länder als die Golfstaaten aus und haben sogar zu einer Veränderung der sich verschlechternden Beziehungen zwischen Israel und der Türkei geführt. Die Aufmerksamkeit in Israel richtete sich in dieser Woche jedoch vor allem auf Bahrain, wo ein historisches Treffen zwischen König Hamad bin Isa Al Khalifa, seinem Sohn Kronprinz Salman und dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett stattfand.

Bennetts Besuch in Bahrain war von einem freundlichen Ton und einem Empfang mit rotem Teppich für den israelischen Regierungschef geprägt.

Nachdem Bennett eine Ehrengarde inspiziert hatte, spielte eine Militärkapelle sogar die israelische Nationalhymne HaTikva. Dies war ein sichtlich bewegender Moment für den Premierminister, der den Text der israelischen Nationalhymne sang.

 

Gemeinsame Sorgen bezüglich des Irans

Während Kronprinz Salman bin Hamad Al Khalifa mit verdeckten Worten über die gemeinsame Sorge über das Erstarken des Iran im Nahen Osten sprach, sprach Bennett offen über diese Bedrohung.

Salman sprach von „verantwortungsbewussten Nationen, die sich um den Frieden in der Region bemühen müssen“, während Bennett von „großen Sicherheitsherausforderungen sprach, die alle dieselbe Quelle haben, nämlich die Islamische Republik Iran“.

Der Premierminister äußerte sich wie üblich offen und deutlich zu den Versuchen, ein Atomabkommen mit dem Iran auszuhandeln, und bezeichnete es als „strategischen Fehler“.

„Dieses Abkommen wird es dem Iran ermöglichen, seine nuklearen Fähigkeiten aufrechtzuerhalten und Hunderte von Millionen Dollar zu erhalten, die die terroristische Maschinerie stärken werden“, sagte Bennett und warnte erneut, dass dieser „strategische Fehler“ letztendlich die ganze Welt betreffen werde.

Bennett beschloss diese Woche, ein Team israelischer Experten nach Wien zu entsenden, um die verhandelnden Weltmächte von einer Einigung mit der Islamischen Republik abzuhalten.

Das Team sprach unter anderem mit dem russischen Unterhändler Michail Uljanow, der sich später auf Twitter für das Gespräch mit den Israelis bedankte.

Der israelische Premierminister lobte außerdem die Zusammenarbeit zwischen der israelischen Armee (IDF), dem US-Militär und „Israels Freunden in der Region“ und sagte, diese Zusammenarbeit werde immer intensiver.

Diese Zusammenarbeit zeigt sich unter anderem in den Verteidigungsabkommen, die Israels Verteidigungsminister Benny Gantz kürzlich mit Marokko und Bahrain geschlossen hat.

Die israelische Marine hat jetzt sogar einen Offizier dauerhaft in Bahrain stationiert, und israelische U-Boote patrouillieren Berichten zufolge im Persischen Golf. Diese in Deutschland hergestellten U-Boote können Marschflugkörper und Sprengköpfe tragen.

 

Eine Wiederannäherung zwischen Israel und der Türkei?

Dann ist da noch die vorsichtige Annäherung zwischen der Türkei und Israel.

Diese unerwartete Entwicklung begann mit einer Reihe von Telefongesprächen zwischen dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog. Erdogan hatte seit Ende letzten Jahres erste Annäherungsversuche initiiert.

So rief der türkische Staatschef beispielsweise Israels Präsident Herzog an, um ihm sein Beileid zum Tod seiner Mutter auszusprechen, die im Januar verstorben war.

Später wurde Herzog zu einem offiziellen Besuch in die Türkei eingeladen, und Bennett machte deutlich, dass der Präsident alle Maßnahmen gegenüber der Türkei mit ihm abstimmt.

Der Premierminister hat jedoch auch angedeutet, dass er gegenüber Erdogan vorsichtig ist, da der türkische Staatschef eine lange Geschichte von Konflikten mit Israel hat.

Diese Konflikte begannen während und nach dem ersten Gazakrieg (Operation Gegossenes Blei) im Dezember 2008 und Januar 2009.

Damals beschuldigte Erdogan Israel, „unschuldige palästinensische Kinder zu ermorden“, und stürmte im März 2009 während des Weltwirtschaftsforums in Davos wütend aus einem hitzigen Streit mit dem damaligen Präsidenten Schimon Peres.

Jahre später, im Jahr 2018, bestellte Erdogan erneut seinen Botschafter in Israel ein und wies den israelischen Botschafter und Konsul aus der Türkei aus, nachdem die israelische Armee mit scharfer Munition auf Hamas-Terroristen geschossen hatte, die während des sogenannten „Großen Marsches der Rückkehr“ entlang der israelischen Grenze im Gazastreifen versucht hatten, Israel zu infiltrieren.

Danach war es immer wieder zu Zwischenfällen gekommen, bei denen der türkische Diktator wütend gegen Israel wetterte oder Maßnahmen ergriff, die Israels Interessen untergruben, wie etwa der Abschluss eines Abkommens mit Libyen über nautische Wirtschaftszonen, die sich von Tripolis bis in die Türkei erstreckten.

Herzogs Büro bestätigte diese Woche, dass der Präsident voraussichtlich Anfang März zu einem offiziellen Besuch nach Istanbul reisen wird.

Der israelische Präsident wird jedoch zunächst nach Zypern und Griechenland fliegen, um dort Gespräche mit führenden Politikern zu führen.

Diese kurzen Besuche sollen Zypern und Griechenland versichern, dass die neuen diplomatischen Beziehungen zur Türkei nicht auf Kosten der neu gegründeten Allianz zwischen Israel, Zypern und Griechenland gehen werden.

 

Was steckt hinter Erdogans Kurswechsel?

In Israel wird nun viel über die Gründe für Erdogans plötzlichen Kurswechsel gegenüber dem jüdischen Staat spekuliert.

Dabei wird unter anderem auf die jüngste Annäherung zwischen der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) verwiesen.

Siehe: Warum der türkische Machthaber Erdogan Israel entgegenkommt

Erdogan stattete in der vergangenen Woche zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt den VAE, Israels neuem arabischen Verbündeten, einen zweitägigen Besuch ab.

Die VAE sind für Erdogan aus zwei Gründen wichtig. Erstens können die VAE nach der Wiederherstellung der Beziehungen zur Türkei eine wichtige Rolle bei der Rettung der türkischen Wirtschaft spielen, die am Rande des Zusammenbruchs steht.

Ein zweiter Grund, warum Erdogan nach zehn Jahren Streit gute Beziehungen zu den VAE wünscht, ist, dass sie dazu beitragen können, die Isolation der Türkei zu durchbrechen.

Die Türkei wurde durch Erdogans aggressive Politik, die auf imperialistischen Bestrebungen und der Ideologie der Muslimbruderschaft beruht, von den meisten Ländern der Welt isoliert.

Die Vereinigten Arabischen Emirate und andere arabische Länder, allen voran Ägypten, lehnen die Ideologie der Muslimbruderschaft, der Erdogan anhängt, entschieden ab.

In den letzten Jahren hat sich der türkische Präsident zum Führer des islamischen Blocks entwickelt, der diese Ideologie vertritt, was nicht nur zu einem Konflikt mit Israel, sondern auch mit den VAE, Ägypten und Saudi-Arabien geführt hat.

Professor Eli Podeh von der Hebräischen Universität in Jerusalem ist außerdem der Meinung, dass verbesserte Beziehungen zwischen der Türkei, den VAE und Israel dazu beitragen könnten, die unterkühlten Beziehungen zwischen Ankara und den Vereinigten Staaten wieder aufzuwärmen.

Die Regierung von Präsident Joe Biden hat sich wegen Erdogans Menschenrechtsbilanz gegen die Türkei gewandt, um sich von der Politik des ehemaligen Präsidenten Donald J. Trump zu distanzieren.

Trump hatte die Augen vor Erdogans Verstößen gegen die Pressefreiheit und die Menschenrechte verschlossen und sich nur auf die wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen zur Türkei konzentriert.

Biden hingegen verfolgt eine Menschenrechtspolitik im Nahen Osten und anderswo in der Welt.

Aus diesem Grund haben sich auch die Beziehungen zwischen den USA und Ägypten seit dem Amtsantritt Bidens abgekühlt.

 

Zwischen sozialen Fragen und Realpolitik

Die Politik der Bennett-Lapid-Regierung in Jerusalem ist jedoch eher auf Sicherheitsfragen im Nahen Osten ausgerichtet. Bennett und Lapid sind sich bewusst, dass sie die Demokratie und die westliche Sicht auf die Gesellschaft nicht in den Nahen Osten bringen und eine so genannte „Realpolitik“ betreiben können.

Aus diesem Grund setzt sich Bennett für die Bildung eines starken israelisch-arabischen Blocks ein, der auch Ägypten einschließt und gemeinsam daran arbeitet, den Aufstieg des Iran im Nahen Osten aufzuhalten.

Der neue israelische Premierminister hat kürzlich den ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah el-Sisi im ägyptischen Badeort Scharm El-Scheich getroffen. Er wurde mit großen Ehren empfangen – ein Zeichen dafür, dass sich der kalte Frieden zwischen Israel und Ägypten erwärmt.

In dieser Woche tauchten neue Hinweise darauf auf, dass Ägypten unter el-Sisi die Beziehungen zu Israel unter dem Einfluss des Abraham-Abkommens stärken will.

Zu Beginn einer großen Konferenz über Energiefragen in Kairo machte el-Sisi die sehr ungewöhnliche Geste, die israelische Energieministerin Karine Elharrar persönlich zu begrüßen.

Siehe: Israel „gerührt“ von der Geste des ägyptischen Präsidenten gegenüber der Energieministerin auf Besuch

Nachdem er den Konferenzraum betreten und seinen Platz eingenommen hatte, war dem ägyptischen Präsidenten die israelische Ministerin Elharrar aufgefallen, die an den Rollstuhl gefesselt ist. El-Sisi stand daraufhin wieder auf und ging quer durch den Konferenzsaal, um Elharrar zu sagen, wie sehr er sich freue, sie zu sehen.

Dies gilt als neuer Beweis dafür, dass die Isolation Israels im Nahen Osten endlich durchbrochen worden ist, während die Israel feindlich gesinnten Nationen noch stärker isoliert werden.

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