Israel kürzt weitere 241 Millionen Schekel von Steuergeldern der PA

Palästinensische Autonomiebehörde zahlte noch mehr Gelder an Terroristen

von Israel Heute Redaktion |
Mahmud Abbas Foto: Flash90

Im Rahmen des Kampfes gegen den Terror kürzt Israel schon seit einer ganzen Weile die Steuergelder an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA). Der Grund dafür ist, dass die PA die von Israel für sie eingezogenen Steuergelder, die eigentlich für Verwaltungs- und humanitäre Zwecke gedacht sind, immer wieder für Zahlungen an Terroristen und deren Familien benutzt.

Vor einiger Zeit wurde in Israel ein Gesetz verabschiedet, das festlegt, dass alle Zahlungen, die an Familien von Terroristen gemacht werden, von den Steuergeldern abgezogen werden, die Israel für die Palästinensische Autonomiebehörde sammelt.

Nachdem Israel nun wieder einmal herausgefunden hat, dass die Palästinensische Autonomiebehörde noch mehr Gelder an Terroristen in israelischen Gefängnissen, und Familien von toten Terroristen machte, sieht sich Israel nun gezwungen, eine weitere Kürzung von rund einer viertel Milliarde Schekel zu unternehmen.

Die Palestinian Media Watch beobachtet, wie viele Zahlungen die Palästinensische Autonomiebehörde an Terroristen und deren Familien macht. Im letzten Jahr, 2018, machte die Palästinensische Autonomiebehörde Zahlungen von einer halben Milliarde Schekel an Terroristen und deren Familien. Es folgte eine Kürzung der Steuergelder von Israel um denselben Betrag.

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist durch die vorherigen Kürzungen schon in finanzielle Probleme geraten, sodass sie behauptete, sie könne zum Beispiel Krankenhaus- oder Stromkostenzahlungen an Israel nicht übernehmen. Sie scheint jedoch nicht aus ihren Fehlern gelernt haben, denn in diesem Jahr wurden von der PA Zahlungen von weiteren 241 Millionen Schekel an Terroristen gemacht. Die Prioritäten der Palästinensischen Autonomiebehörde sind also klar.

Daher fühlt sich Israel dazu verpflichtet, eine weitere Kürzung der Gelder um einen entsprechenden Betrag zu unternehmen, um den Terror zu verhindern und ihn nicht noch zu unterstützen.

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